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Einführung
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Regierung plant Einführung einer „Zuckerabgabe“
Die Bundesregierung plant offenbar, ab 2028 eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke einzuführen. Das berichten am Dienstag mehrere Medien…
Söder für rasche Einführung der Wehrpflicht
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder dringt darauf, die Wehrpflicht in Deutschland zügig einzuführen. Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte…
Abgeordnete drängen auf zügige Einführung von Tankstellen-Regel
Politiker von CDU und SPD fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, das geplante Österreich-Modell zur Begrenzung des Benzinpreisanstiegs…
Rentenkommission will über Einführung der Rente mit 70 beraten
Die von der Bundesregierung eingesetzte Alterssicherungskommission (ASK) zur Reform der gesetzlichen Rente will auch über eine Ausweitung des…
Weber unterstützt Einführung des Diskontinuitätsprinzips
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hält den Vorschlag, auch auf europäischer Ebene das Prinzip der…
Junge Union setzt CDU Frist zur Einführung der Wehrpflicht
Die Junge Union hat der CDU eine Frist zur Einführung der Wehrpflicht gesetzt. In einem Antrag für den…
EZB verteidigt Einführung von digitalem Euro
EZB-Direktor Piero Cipollone verteidigt die geplante Einführung des digitalen Euro. Dass das Projekt so umstritten sei, liege an…
Schweitzer dringt auf Einführung von Digitalabgabe für Tech-Riesen
Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Alexander Schweitzer (SPD), hat eine rasche Einführung einer Digitalabgabe für ausländische Tech-Konzerne…
Probleme bei Einführung von Bundeswehr-Digitalfunk
Bei der Einführung eines neuen Digitalfunk-Systems für die Bundeswehr gibt es offenbar neue Probleme. Einem „Spiegel“-Bericht zufolge wurde…
Staatssekretär für Einführung von günstigen Basistarifen in GKV
Im Streit um die Senkung der Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schlägt Gesundheitsstaatssekretär Tino Sorge (CDU) eine…
Feuerwehrpräsident fordert Einführung einer Feuerwehrrente
Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Karl-Heinz Banse, spricht sich für die Einführung einer speziellen Feuerwehrrente aus, um langjährige…
Grüne dringen auf Einführung von Digitalsteuer
Die Grünen kritisieren die Unklarheit über die Digitalsteuer und drängen auf deren Einführung. „Die Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung…
WhatsApp-Chef rechtfertigt Einführung von Werbung
„Keine Werbung! Keine Games! Keine Gimmicks!“, lautete einst ein Mantra der WhatsApp-Gründer Jan Koum und Brian Acton. Jetzt…
Verdi befürchtet Einführung des 13-Stunden-Tages
Verdi-Chef Frank Werneke hat sich nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses alarmiert über die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung…
Union dringt auf Einführung „sicherer Drittstaatenmodelle“
Auf die künftige Bundesregierung wächst der Druck, eine Haltung zu sogenannten „sicheren Drittstaatsmodellen“ zu finden. „Der Großteil der…
Junge Union will Einführung eines „Bundeswehr-Soli“
Angesichts der geplanten Schuldenpakete von Union und SPD hat die Junge Union (JU) die Einführung eines Solidaritätszuschlags für…
Bundespolizei erwägt Einführung von Tapferkeitsmedaillen
Die Bundespolizei denkt über die Einführung von Tapferkeits- und anderen Verdienstmedaillen nach. Außerdem soll den Beamten erlaubt werden,…
Wirtschaftsweiser Werding gegen Einführung von Karenztagen
Führende Ökonomen haben mit Skepsis auf den Vorschlag von Allianz-Chef Oliver Bäte regiert, bei Krankmeldungen wieder einen Karenztag…
Elterngeld verlor 38 Prozent Kaufkraft seit seiner Einführung 2007
Das Elterngeld verlor seit seiner Einführung 2007 bis 2023 rund 38 Prozent an Kaufkraft. Das geht aus einer…
Einführung der elektronischen Patientenakte verzögert sich
Die bundesweite Einführung der elektronischen Patienakte (ePA) verzögert sich offenbar auf unbestimmte Zeit. „Trotz intensiver Bemühungen auf allen…
Rehlinger drängt auf Einführung von Industriestrompreis
Im Ringen um Lösungen für die Wirtschaftskrise drängt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf einen Strompreis-Subventionierung für…
Ramelow verlangt Einführung einer Elementarschadensversicherung
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angesichts der Hochwasserkatastrophe in Polen, Tschechien, Österreich und Teilens Deutschlands erneut die…