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Eckpunkte
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Eckpunkte für neues Heizungsgesetz sollen Ende Februar kommen
Die schon lange versprochenen Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz sollen nun bald kommen. „Beim Heizungsgesetz werden wir in…
Grüne fordern Eckpunkte des Heizungsgesetzes vor Landtagswahlen
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes…
Eckpunkte für Gebäudetyp E vorgestellt
Der Gebäudetyp E soll das Bauen in Deutschland einfacher, günstiger und schneller machen. Das Bundesjustiz- und das Bundesbauministerium…
Verkehrsminister stellt Eckpunkte für günstigere Führerscheine vor
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat am Donnerstag seine Reformvorschläge für eine kostengünstigere Fahrausbildung vorgelegt. Ziel sei es, den…
Bas stimmt Eckpunkte für „Work-and-Stay-Agentur“ mit Kollegen ab
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten „Work-and-Stay-Agentur“ in die Abstimmung mit…
Kabinett beschließt Eckpunkte zur Erhöhung der Cybersicherheit
Das Kabinett hat Eckpunkte zur Erhöhung der Cybersicherheit beschlossen. Die Bundesregierung will unter anderem den Ausbau der Cyberabwehrbefugnisse…
Klimageld: Kabinett bringt Eckpunkte für Direktzahlungen auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte eines Mechanismus zur direkten Auszahlung öffentlicher Mittel beschlossen. Die Ampelkoalition hatte…
Bundestagswahl: Eckpunkte für Wahlprogramm der Union stehen
Die Unionsparteien gehen mit Konzepten zu Steuersenkungen, Strafrechtsverschärfungen und Fördermaßnahmen für die Wirtschaft in den Bundestagswahlkampf. Das geht…
Kabinett einigt sich auf Eckpunkte für Weltraumgesetz
Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf Eckpunkte für ein Weltraumgesetz geeinigt. Vorgesehen ist unter anderem ein Genehmigungsvorbehalt…