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Eckpunkte
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Verkehrsminister stellt Eckpunkte für günstigere Führerscheine vor
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat am Donnerstag seine Reformvorschläge für eine kostengünstigere Fahrausbildung vorgelegt. Ziel sei es, den…
Bas stimmt Eckpunkte für „Work-and-Stay-Agentur“ mit Kollegen ab
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten „Work-and-Stay-Agentur“ in die Abstimmung mit…
Kabinett beschließt Eckpunkte zur Erhöhung der Cybersicherheit
Das Kabinett hat Eckpunkte zur Erhöhung der Cybersicherheit beschlossen. Die Bundesregierung will unter anderem den Ausbau der Cyberabwehrbefugnisse…
Klimageld: Kabinett bringt Eckpunkte für Direktzahlungen auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte eines Mechanismus zur direkten Auszahlung öffentlicher Mittel beschlossen. Die Ampelkoalition hatte…
Bundestagswahl: Eckpunkte für Wahlprogramm der Union stehen
Die Unionsparteien gehen mit Konzepten zu Steuersenkungen, Strafrechtsverschärfungen und Fördermaßnahmen für die Wirtschaft in den Bundestagswahlkampf. Das geht…
Kabinett einigt sich auf Eckpunkte für Weltraumgesetz
Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf Eckpunkte für ein Weltraumgesetz geeinigt. Vorgesehen ist unter anderem ein Genehmigungsvorbehalt…