Browsing Tag
Bundeskabinett
7 posts
Bundeskabinett beschließt Lachgasverbot
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) beschlossen. Ziel sei die Unterbindung des…
Kritik an „Bundeskabinett für die Reichen und Mächtigen“
Die Parteivorsitzenden der Grünen und der Linken haben dem künftigen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, bei der Besetzung…
Rehlinger plant keinen Wechsel ins Bundeskabinett
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach ihrem Nein zu Ambitionen für den SPD-Parteivorsitz auch einem möglichen Wechsel…
Mehrheit der Frauen für Parität im nächsten Bundeskabinett
54 Prozent der Frauen in Deutschland ist es wichtig oder sogar sehr wichtig, dass die nächste Bundesregierung paritätisch…
Bundeskabinett will Bundeswehr Abschuss von Drohnen ermöglichen
Die Bundeswehr soll bei einem drohenden besonders schweren Unglücksfall die Befugnis erhalten, illegal fliegenden Drohnen abzuwehren. Entsprechende Regelungsvorschläge…
Bundeskabinett beschließt Mobilitätsdatengesetz
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Mobilitätsdatengesetz verabschiedet. „Angesichts der Prognosen, dass der Verkehr in unserem Land weiter…
Bundeskabinett beschließt 17. Kinder- und Jugendbericht
Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch unter anderem den 17. Kinder- und Jugendbericht beschlossen. Das teilte…