Browsing Tag
Bruch
9 posts
Netzagentur: Noch keine Strafen beim Bruch von Mobilfunk-Auflagen
In der Bundesrepublik werden Mobilfunkunternehmen klare Auflagen für den Netzausbau gemacht – bislang wurden Verstöße allerdings noch nie…
Wüst warnt Klingbeil vor „Bruch des Koalitionsvertrags“
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert, dass seine Haushaltsplanung keine generelle Senkung der…
Bericht: BSW fordert weitgehenden Bruch der Beziehungen zu Israel
Die Parteispitze des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) will die Partnerschaft Deutschlands zu Israel drastisch einschränken und Israel auf…
Migrationsrechtler warnt vor Bruch früherer Zusagen für Afghanen
Der Migrationsrechtler Winfried Kluth rät der neuen Bundesregierung, bei der Entscheidung über künftige Afghanistan-Aufnahmen bereits getroffene Zusagen zu…
Selenskyj wirft Moskau Bruch der Waffenruhe vor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland vorgeworfen, die selbst angekündigte Feuerpause zu brechen. Er beschuldigt die russischen…
Klingbeil warnt Union vor Bruch mit Politik von Kohl und Merkel
SPD-Chef Lars Klingbeil hat dem Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) Wortbruch vorgeworfen und vor einen Bruch mit der Politik…
Mützenich wirft Merz Bruch von Absprachen zu AfD-Umgang vor
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wirft dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz vor, bei seinem Vorgehen zu Verschärfungen in der Asylpolitik…
Gauck mahnt: Von Europa darf kein Bruch mit USA ausgehen
Wenige Tage vor Amtsantritt des neuen US-Präsidenten hat sich Altbundespräsident Joachim Gauck für den unbedingten Erhalt des transatlantischen…
Ex-Grüne-Jugend-Vorstand steuerte länger auf Bruch mit Partei zu
Der frühere Vorstand der Grünen Jugend steuerte offenbar seit seiner Wahl im Oktober 2023 auf einen Bruch mit…