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Beteiligung
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Länder lehnen Beteiligung an Deutschlandticket-Mehrkosten ab
Die Verkehrsminister der Länder lehnen es kategorisch ab, Mehrkosten beim Deutschlandticket ab dem Jahr 2026 mitzutragen. „Die Länder…
Österreich offen für Beteiligung an „Koalition der Willigen“
Die Regierung in Österreich ist offen dafür, sich trotz der Neutralität des Landes im Falle eines Waffenstillstandes in…
Linke erwartet von Union Beteiligung nicht nur in Notfällen
Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hat die Union aufgefordert, ihre Partei stärker einzubinden, wenn es um politische…
Linke fordert Beteiligung an Reformplänen zur Schuldenbremse
Die Linke fordert eine frühe Beteiligung an den Reformplänen von Schwarz-Rot zur Schuldenbremse, um am Ende zuzustimmen. Mit…
Joschka Fischer für EU-Armee und Beteiligung an Ukraine-Truppe
Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat sich für eine gemeinsame EU-Armee und die deutsche Beteiligung an einer…
Forsa: Mehrheit für Beteiligung der Bundeswehr an Friedenstruppe
Eine knappe Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass sich die Bundeswehr an einer möglichen Friedenstruppe zur Überwachung eines…
Oberster EU-General hält Beteiligung an Friedenstruppe für denkbar
Der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, General Robert Brieger, geht davon aus, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit…
Reul droht Bundesligaclubs mit Beteiligung an Polizeieinsätzen
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert von den Fußball-Bundesligaclubs Maßnahmen zur Eindämmung von Fan-Gewalt, andernfalls könnten künftig Rechnungen…
56 Parteien zeigen Beteiligung an Bundestagswahl an
Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am 7. Januar haben insgesamt 56 Parteien und politische Vereinigungen angezeigt, dass sie…
Ukraine: CDU für Beteiligung an Friedenstruppe nach Kriegsende
Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter hält einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine nach einem Ende des Krieges für…
G7-Außenminister verurteilen Beteiligung Nordkoreas am Ukraine-Krieg
Nachdem nordkoreanische Soldaten nach Angaben des Weißen Hauses von Russland an der Front in der Ukraine eingesetzt werden,…
Baerbock hält deutsche Beteiligung an Gaza-Schutztruppe für denkbar
Mit Blick auf eine mögliche künftige Friedensordnung im Nahen Osten hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Beteiligung deutscher…
AOK für Beteiligung Privatversicherter an Krankenhausreform-Kosten
Die Chefin des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, appelliert an die Koalitionsfraktionen, auch die Privatversicherten an den Kosten der von…
Kommunen pochen auf Beteiligung an Asylgesprächen
Der Städte- und Gemeindebund dringt auf eine Beteiligung der Kommunen an den Asylgesprächen. „Mit Blick auf den Asylgipfel…
FDP lehnt staatliche Beteiligung an Rüstungsunternehmen ab
Die FDP hat Überlegungen aus der Bundesregierung zum Einstieg des Staates bei Rüstungsunternehmen eine Absage erteilt. „Die FDP…
Wadephul: Beteiligung der Ukrainer an Friedenslösung „richtig“
Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) begrüßt die Ankündigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die eigene Bevölkerung über eine mögliche…