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Bedenken
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Amthor äußert Bedenken zu Social-Media-Verbot für Jugendliche
Philipp Amthor (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Digitales, hat Bedenken hinsichtlich eines Social-Media-Verbots für Unter-16-Jährige geäußert. „Soziale Netzwerke…
Kriminalbeamte äußern rechtliche Bedenken zu Drohnenabwehr-Plänen
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, hat juristische Bedenken gegen die Pläne von Bundesinnenminister Alexander…
Kartellamt hat Bedenken gegen Preiskontrollmechanismen von Amazon
Das Bundeskartellamt hält Preisobergrenzen für Händler auf Amazon für „wettbewerblich bedenklich“. Das teilte die Behörde am Montag auf…
Bundesbank äußert Bedenken zu Schuldenpaket
Die Änderung des Grundgesetzes für neue Kredite in Milliardenhöhe stößt auf Vorbehalte in der Bundesbank. Zwar seien „Mehrausgaben…
SPD-Politiker äußern Bedenken an möglicher Koalition unter Merz
Innerhalb der SPD wird Widerstand gegen eine mögliche schwarz-rote Koalition mit der Union unter einem Kanzler Friedrich Merz…
Prien: Keine juristischen Bedenken bei Entzug der Staatsbürgerschaft
CDU-Vize Karin Prien weist verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Entzug der Staatsbürgerschaft für schwere Straftäter zurück. „Die Kritik, die…
Bundeswahlleiterin bekräftigt Bedenken bei Wahltermin
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat ihre Bedenken gegenüber einem zu frühen Termin für die Neuwahl des Bundestags bekräftigt. Der…
Innenministerium hat rechtliche Bedenken bei Zurückweisungen
Das Bundesinnenministerium hat vor einem weiteren Treffen mit Unionsvertretern zur Migrationspolitik rechtliche Bedenken bei der Zurückweisung von schutzsuchenden…
Grüne haben wachsende Bedenken bei „Sicherheitspaket“
In der Grünen-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand gegen das Sicherheitspaket, das die Bundesregierung am Wochenende vorgelegt hat und zügig…
DDR-Opferverband teilt Bedenken gegen Wagenknecht-Bündnis nicht
Der Präsident der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, schließt sich der von DDR-Bürgerrechtlern in einem…