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Widerstand
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Widerstand aus SPD-Fraktion gegen Aufweichung des IFG
Aus der SPD-Bundestagsfraktion kommt massiver Widerstand gegen die vom Koalitionsausschuss beschlossene Aufweichung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Es dürfe nicht…
In SPD wächst Widerstand gegen Aus der Telefon-Krankschreibung
In der SPD wächst der Widerstand gegen die von der Union beim Reformpaket der Regierung durchgesetzte Abschaffung der…
Grünen-Mitglieder kündigen Widerstand gegen Satzungsreform an
In der Grünen-Basis gibt es Widerstand gegen das Ergebnis der Urabstimmung zur Satzungsreform. „Ich halte das Verfahren für…
Widerstand in Union gegen Steuerpläne der SPD
In der Union regt sich Widerstand dagegen, die geplante Steuerreform zur Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen bereits beim…
Dehoga kündigt Widerstand gegen Abschaffung von Minijobs an
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) kündigt Widerstand gegen die geplante Abschaffung der Minijobs an. Das berichten die…
Union kündigt Widerstand gegen Arbeitszeit-Pläne von Bas an
Die Unionsfraktion im Bundestag kündigt Widerstand gegen die Pläne von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) an, die vereinbarte Wochenarbeitszeit…
Uniper-Betriebsrat droht mit Widerstand gegen Verkauf
Der Betriebsrat von Uniper kündigt Widerstand gegen einen Verkauf des Gaskonzerns an einen strategischen Investor an. Martin Geilhorn,…
Magyar kündigt Widerstand gegen EU-Asylregeln an
Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar kündigt Widerstand gegen die Migrationspolitik der Europäischen Union an. Die EU verlangt…
Berliner SPD kündigt Widerstand gegen Wohngeld-Kürzungen an
Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Steffen Krach hat Widerstand gegen die geplanten massiven Kürzungen beim Wohngeld angekündigt. „Ich unterstütze eine…
Sachsen-Anhalt droht mit Widerstand gegen Rentenreform
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) droht mit Widerstand gegen die Rentenreform, sollte diese nicht die Lage der ostdeutschen…
Breiter Widerstand gegen Elterngeld-Reform
Gegen die geplante Elterngeld-Reform der Bundesregierung zeichnet sich breiter Widerstand ab. Die familienpolitische Sprecherin der SPD, Jasmina Hostert,…
IStGH-Richterin ruft zu Widerstand gegen US-Sanktionen auf
Die am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) tätige und von den USA sanktionierte Richterin Beti Hohler hat die europäischen Staaten…
Widerstand aus Union gegen Gesundheitsreform
Die Gesundheitspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dringen darauf, im Zuge der Gesundheitsreform die Kosten für Bürgergeldempfänger aus dem Bundeshaushalt zu…
SPD droht wegen Merz` Rentenansage mit „erbittertem Widerstand“
Die SPD hat die Vorwürfe des Kanzlers, sie würde Reformen blockieren, entschieden zurückgewiesen. „Diese Aussage ist inakzeptabel“, sagte…
Widerstand aus SPD gegen Karenzzeit bei Krankheitstagen
Aus der SPD-Fraktion kommt Widerstand gegen eine mögliche Streichung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag. Dies sei kein Ziel…
Widerstand in der SPD-Spitze gegen Prien als Bundespräsidentin
Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Vorbehalte gegen eine mögliche Kandidatur von Familienministerin Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin. „Grundsätzlich…
Juso-Chef fordert Widerstand gegen US-Digitaltechnik
Juso-Chef Philipp Türmer ruft anlässlich des Washington-Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Europa zu mehr Wehrhaftigkeit gegen die…
Solar: SPD signalisiert Widerstand gegen Reiches Kürzungspläne
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Widerstand gegen die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Kürzung der Förderung von kleineren…
Widerstand gegen Neujustierung des Rentensystems in SPD
In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Widerstand gegen eine Neujustierung des Rentensystems zu Ungunsten der gesetzlichen Rente. „Die gesetzliche…
Venezuelas Verteidigungsminister ruft zum Widerstand auf
Venezuelas Verteidigungsminister Vladimir Padrino Lopez hat nach dem US-Angriff die venezolanische Bevölkerung dazu aufgerufen, nicht in Panik zu…
CDU-Politiker gibt Widerstand gegen Rentenpaket auf
Der CDU-Abgeordnete Daniel Kölbl hat angekündigt, dass er gegen seine eigene Überzeugung für das Rentenpaket der Bundesregierung stimmen…
Widerstand in der Jungen Gruppe gegen Rentenpaket bröckelt
Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Rentenpaket wird in der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
Steinmeier fordert aktiven Widerstand gegen Extremismus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Matinee zum 9. November in Schloss Bellevue vor den Gefahren für die…
Widerstand gegen Schnieders Infrago-Personalvorschlag
Die geplante Vorstellung des neuen Chefs der Bahntochter DB Infrago an diesem Montag wackelt offenbar. Das berichtet der…
Widerstand aus Union gegen Rauchverbot im Auto
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Simone Borchardt, hat Forderungen der Bundesländer nach einem Rauchverbot beim Autofahren…
Nobelpreisträger mahnt zu Widerstand gegen Trumps Einfluss auf EU
Kurz vor den deutsch-französischen Regierungskonsultationen hat der französische Wirtschaftsnobelpreisträger Jean Tirole Europa zu starken Reformen und einem standhaften…
Reiche trifft bei Gaskraftwerken auf Widerstand der Klimaunion
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) stößt mit ihren Plänen zur Förderung neuer Gaskraftwerke auf Kritik in den eigenen Reihen.…
Widerstand in der Union gegen mehr staatlich bezahlte Abtreibungen
In der Debatte über Schwangerschaftsabbrüche gibt es auch innerhalb der Union Streit. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger widerspricht Bundesgesundheitsministerin…
Widerstand gegen gekippte Stromsteuersenkung wächst
Nachdem die Bundesregierung im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt keine Senkung der Stromsteuer für Bürger und mittelständische Betriebe ausgewiesen…
Länder kündigen massiven Widerstand gegen Steuerpläne des Bundes an
Die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie dürften die Bundesregierung teuer zu…
Bundespolizei: Kaum Widerstand nach Ausweitung der Grenzkontrollen
In den beiden Wochen seit Ausweitung der Grenzkontrollen zu Deutschland erlebt die Bundespolizei keine Zunahme von Widerstand durch…
Junge Union kündigt Widerstand gegen Sondierungsergebnisse an
In der Jungen Union (JU) formiert sich Kritik an der geplanten Koalition von CDU/CSU und SPD. Die JU…
Trumps Fünf-Prozent-Forderung stößt in Deutschland auf Widerstand
Die Forderung des designierten US-Präsidenten Donald Trump, die Nato-Staaten sollten künftig fünf statt zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für…
Widerstand in Union gegen AfD-Verbotsverfahren
In der Union gibt es Widerstand gegen ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. „Ein Verbotsverfahren wäre ein Wahlgeschenk für die AfD“,…
Dax legt zu – Experten sehen Widerstand überwunden
Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.405 Punkten berechnet, und damit 0,4…
Widerstand in SPD gegen erneute Kanzlerkandidatur von Scholz wächst
In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz weiter. „Es ist meine klare…
Widerstand in CDU gegen Zusammenarbeit mit Wagenknecht wächst
Der Widerstand in der CDU gegen eine Zusammenarbeit mit Sahra Wagenknecht wächst. Nun spricht sich auch der Präsident…
DGB-Chefin fordert politischen Widerstand gegen Commerzbank-Verkauf
Yasmin Fahimi, die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), ist gegen eine Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit…
Widerstand gegen geplante Arbeitsprämie für Langzeitarbeitslose
Die geplante „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose, die einen sozialversicherungspflichtigen Job annehmen, stößt bei der Union und…
Widerstand in SPD gegen AfD-Verbotsverfahren
In der SPD stoßen neue Pläne für ein AfD-Verbotsverfahren auf Widerspruch. „Ein Verbotsantrag wäre jetzt politisch kontraproduktiv“, sagte…
Widerstand in Union gegen Koalition mit BSW wächst
Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen und…
Asyl: Lindner kritisiert Widerstand der Grünen bei Zurückweisungen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), hat die Grünen für ihre Position zu Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen…
Widerstand in CDU gegen Koalitionen mit BSW wächst
Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werden in der CDU Stimmen lauter, die sich…
Widerstand in der CDU gegen mögliche Kooperation mit Wagenknecht
Knapp zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen regt sich in der CDU Widerstand gegen eine…
Widerstand aus CDU-Sozialflügel gegen höheres Renteneintrittsalter
Im CDU-Sozialflügel CDA gibt es Widerstand gegen Forderungen aus der CDU-Mittelstandsvereinigung nach einem höheren Renteneintrittsalter. „Auf den Debatten…
Widerstand gegen FDP-Vorstoß zur Abschaffung des BMZ
Die Welthungerhilfe übt scharfe Kritik an der FDP für ihren Vorstoß, das Entwicklungsministerium abzuschaffen. „Ideen werden nicht besser,…