Browsing Tag
Vorstoß
11 posts
Mindestlohn bei Saisonarbeitern: Bas lässt Vorstoß zurückweisen
Das Haus von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) lehnt Gedankenspiele von Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) ab, für Saisonarbeiter beim…
Hubigs Vorstoß zu Umgangsrecht bei Gewalt stößt auf Zustimmung
Die Pläne von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD), in Fällen von Partnerschaftsgewalt den Umgang von Tätern mit ihren Kindern…
Ärztepräsident begrüßt Vorstoß für höhere Tabaksteuer
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, begrüßt den Vorstoß der EU-Kommission für eine höhere Tabaksteuer. „Höhere Preise für…
AfD begrüßt Vorstoß aus Karlsruhe für Verfassungsrichter-Nachfolge
Die AfD lobt den Schritt des Bundesverfassungsgerichts, eigene Kandidaten für die Nachbesetzung eines Richterpostens zu präsentieren. „Dass die…
Frei verteidigt Vorstoß zur Reform der sozialen Sicherheitssysteme
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat seinen Vorstoß zur Reform der sozialen Sicherheitssysteme verteidigt. Diese…
Breite Kritik an Habecks Vorstoß für Milliardärssteuer
Der Wahlkampf-Vorstoß von Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck für eine stärkere Besteuerung von Milliardären in Deutschland zugunsten von Schulsanierungen und…
SPD begrüßt Habecks Vorstoß für staatlichen Investitionsfonds
Die SPD begrüßt den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Errichtung eines neuen Staatsfonds für mehr private…
Ampel weist Söders Vorstoß zum Asylrecht zurück
SPD, Grüne und FDP haben den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder für eine grundlegende Umkehr in der Migrationspolitik…
Netzagentur verteidigt Vorstoß zu flexiblen Industrie-Stromtarifen
Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hat seinen Vorstoß zu flexiblen Stromtarifen für die energieintensive Industrie gegen „Gaga-Vorwürfe“ von Wirtschaftsverbänden verteidigt.…
SPD weist Vorstoß zur Abschaffung des Elterngelds zurück
Die SPD hat den Vorstoß des Ökonomen und Regierungsberaters Lars Feld zurückgewiesen, zum Ausgleich der Haushaltslücke das Elterngeld…
SPD-Außenpolitiker Schmid: Ukraine will mit Vorstoß Kräfte binden
Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid sieht in der ukrainischen Offensive im Raum Kursk auch eine politische Botschaft an die…