Browsing Tag
SPD-Pläne
5 posts
Hubig verteidigt SPD-Pläne für Social-Media-Verbot für Kinder
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren gegen…
16. Februar 2026
Eigentümerverband warnt vor Mietsteigerungen durch SPD-Pläne
Die Pläne der SPD, auf Mieteinnahmen künftig Krankenkassen- und Pflegebeiträge zu erheben, werden nach Einschätzung des Eigentümerverbands Haus…
16. Februar 2026
GdP reagiert zurückhaltend auf SPD-Pläne zur Bahn-Sicherheit
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat zurückhaltend auf Pläne der SPD-Bundestagsfraktion zur Neuordnung der Sicherheitsdienste bei der Bahn…
9. Februar 2026
Ifo-Chef gegen SPD-Pläne für Erbschafts- und Vermögenssteuer
Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat vor einer stärkeren Besteuerung von hohen Erbschaften und Vermögen gewarnt. Fuest…
27. Oktober 2025
Steuerexperten erwarten nur geringe Entlastung durch SPD-Pläne
Steuerexperten führender Wirtschaftsforschungsinstitute halten die Steuerpläne der SPD für unrealistisch. „Das Problem des SPD-Steuerkonzepts ist, dass der Partei…
15. Oktober 2024







