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SPD-Fraktionschef
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SPD-Fraktionschef will Pflegedeckel und Lastenausgleich
SPD-Fraktionschef Jochen Ott sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) selbst als Impulsgeber für eine grundlegende Neuordnung der Pflegefinanzierung. „Und…
SPD-Fraktionschef Miersch stoppt Linnemanns Pflegereform
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will der geplanten Pflegereform von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) im Bundestag nicht zustimmen. Miersch sagte…
SPD-Fraktionschef will von Linken Abgrenzung vom Antisemitismus
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert von der Linken glaubwürdige Schritte zur Abgrenzung vom Antisemitismus und macht dies zu einer…
Berliner SPD-Fraktionschef Saleh will nicht erneut kandidieren
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, will nicht erneut für das Amt kandidieren. Das werde…
SPD-Fraktionschef warnt vor „Weiter so“
Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einem „Weiter so“ in der…
SPD-Fraktionschef lehnt mehr Sonntagsöffnungen ab
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Forderungen nach einer weitgehenden Liberalisierung der Sonntagsöffnungszeiten im Einzelhandel zurückgewiesen. „Wir haben im Koalitionsvertrag…
SPD-Fraktionschef Saleh kritisiert Rentenpläne der Bundesregierung
Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat die Rentenpläne der schwarz-roten Bundesregierung scharf kritisiert. Zur geplanten Abschaffung der abschlagsfreien…
SPD-Fraktionschef in NRW fordert begrenzte Alkoholverbotszonen
Der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Jochen Ott (SPD), fordert die NRW-Landesregierung auf, auch Kommunen die Einrichtung von Alkoholverbotszonen…
SPD-Fraktionschef verteidigt schwarz-rote Reformen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verteidigt die schwarz-roten Reformen und ruft seine Partei zur Geschlossenheit auf. Das berichtet das Nachrichtenportal…
SPD-Fraktionschef Miersch pocht auf Entlastung unterer Einkommen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch pocht auf eine nennenswerte Entlastung der unteren Einkommen. Dafür müssten die Reichensteuer und der Spitzensteuersatz…
Schweitzer zum SPD-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz gewählt
Der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz gewählt worden. Das teilte die Fraktion…
SPD-Fraktionschef Miersch: Koalitionspartner gleichberechtigt
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat gelassen auf die mahnenden Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert. Der Bundeskanzler hatte…
SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert hohe Tankpreise
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält den Tankrabatt nicht für gescheitert, erwartet aber mehr. „Erst mal sind die Preise ja…
SPD-Fraktionschef stimmt auf neue Schulden wegen Iran-Krise ein
Wegen der Fortdauer der Iran-Krise hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine zusätzliche Schuldenaufnahme ins Spiel gebracht. „Der Staat hat…
SPD-Fraktionschef reagiert zurückhaltend auf Brief von Merz
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat distanziert auf den von Sorgen um die Wirtschaft geprägten Brief des Bundeskanzlers an…
SPD-Fraktionschef: „Diese Koalition wird durchhalten“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tritt Spekulationen über ein vorzeitiges Platzen der schwarz-roten Bundesregierung entschieden entgegen. „Ich bin zuversichtlich, dass…
SPD-Fraktionschef Miersch kündigt „umfangreiche Sozialreformen“ an
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schaltet sich in die Debatte um eine Reform des Sozialstaats ein. Die Regierung werde „umfangreiche…
Berlins SPD-Fraktionschef fordert neuen Mietendeckel
Angesichts stark steigender Neuvermietungspreise in Deutschland fordert der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, vom Bund die rechtliche…
SPD-Fraktionschef über Verhältnis zu Spahn: „Sind beide Profis“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch erwartet, dass er in der schwarz-roten Koalition gut mit Unionsfraktionschef Jens Spahn zusammenarbeiten wird.…
Bericht: Matthias Miersch soll neuer SPD-Fraktionschef werden
Matthias Miersch soll offenbar neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion werden. Die drei Strömungen innerhalb der Fraktion hätten sich auf…