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SPD
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SPD ruft Merz zu Empathie für Koalitionspartner auf
Vor Beginn der Hauptverhandlungsrunde für eine schwarz-rote Koalition an diesem Freitag hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den CDU-Vorsitzenden Friedrich…
SPD will an Abschiebungen nach Syrien festhalten
Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Reise nach Syrien wegen Sicherheitsbedenken abgesagt hat, hält der bisherige geschäftsführende Vorsitzende…
SPD nennt Unions-Vorschlag zur Wehrpflicht „populistisch“
Im Streit um die Wehrpflicht hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Falko Droßmann, Forderungen vonseiten der Union scharf…
SPD kritisiert Trumps Zollpolitik als „reine Sandkasten-Politik“
In der SPD werden die von US-Präsident Donald Trump angekündigten hohen Autozölle als kindliches Vorgehen scharf kritisiert. „Trumps…
Union und SPD wollen Sondervermögen für Krankenhausreform nutzen
In den Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition hat die Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege sich darauf verständigt, einen bedeutenden…
Grimm: Union und SPD sollten Soli freiwillig abschaffen
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Wirtschaftsweise Veronika Grimm die möglichen Koalitionspartner Union und SPD aufgefordert, den…
Union und SPD wollen Abschuss von Wölfen erleichtern
Union und SPD wollen, dass Wölfe in Deutschland leichter gejagt werden können. „Wir unterstützen den Herdenschutz und setzen…
Union und SPD erwägen Altersgrenze für Energydrinks
Union und SPD sind offen für eine Altersgrenze beim Verkauf von Energydrinks an Jugendliche. „Wir fördern verstärkt Bewegung…
Union und SPD wollen Bau von Energiespeichern beschleunigen
Eine Koalition aus Union und SPD würde den Bau von Energiespeichern sowie CO2-Abscheidungs-, Speicher- und Nutzungsanlagen (CCS/CCU) priorisieren.…
Mehrheit sieht kaum geeignete Ministerkandidaten in Union und SPD
Wer aus den Reihen von CDU, CSU oder SPD künftig Ministerposten im Bundeskabinett übernehmen könnte, bleibt für eine…
Forsa: Union verliert weiter – SPD und BSW legen zu
Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt weiter nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die…
Union und SPD wollen Bundesministerium für Digitales schaffen
Deutschland soll ein neues Bundesministerium für Digitales (BMD) bekommen. Das haben CDU, CSU und SPD bei den Koalitionsverhandlungen…
Bericht: SPD will Reichensteuersatz bis auf 49 Prozent anheben
Die SPD will offenbar im Zuge von Steuersenkungen für kleine und mittlere Einkommen einen deutlich höheren Anstieg von…
SPD fordert Freilassung von Imamoglu
Das SPD-Präsidium hat die Verhaftung von Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu scharf verurteilt. Ein entsprechender Beschluss des Gremiums sei…
CDU-Innenpolitiker warnt SPD vor Blockade einer „echten Asylwende“
Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries warnt die SPD davor, in den Koalitionsverhandlungen einen schärferen Kurs in der Migrationspolitik…
Grüne und Linke verurteilen Asylpläne von Union und SPD
Grünen-Chef Felix Banaszak hat Union und SPD vor falschen Weichenstellungen bei der Migration gewarnt. „Die geplante massive Ausweitung…
SPD nimmt in Hamburg Koalitionsverhandlungen mit Grünen auf
Die SPD in Hamburg will mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen gehen. Das teilte die Partei des Regierenden Bürgermeisters…
Wirtschaft fordert von Union und SPD „mutige Reformagenda“
In der deutschen Wirtschaft wächst die Sorge vor fehlendem Reformwillen bei Union und SPD und weiteren Krisenjahren trotz…
Aiwanger will mit Schuldenpaket SPD in Bayerns Regierung verhindern
Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, gibt an, dem Schuldenpaket zugestimmt zu haben, um eine Regierungsbeteiligung der…
Grüne fürchten neue „Moskau-Connection“ in Union und SPD
Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat Union und SPD angesichts der Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine…
Rhein fordert SPD zu Kurswechsel in der Migrationspolitik auf
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die SPD aufgefordert, in der Migrationspolitik auf den Kurs der Union…
Koalitionsverhandlungen: SPD fürchtet Stopp der Klinikreform
SPD-Gesundheitspolitiker fürchten, dass die Union die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zurückdrehen will. Das berichtet die „Bild“…
Forsa: Union und SPD verlieren – AfD und Grüne legen zu
Union und SPD haben in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die…
Stegner schließt Ja der SPD zu Sozialkürzungen aus
In der Debatte um Sparanstrengungen einer möglichen schwarz-roten Koalition schließt der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner eine Zustimmung seiner Partei…
SPD rechnet mit Fortschritt über Jahrzehnte durch neues Finanzpaket
Die SPD traut dem neuen milliardenschweren Finanzpaket zu, über Jahrzehnte einen Fortschritt für Deutschland zu bringen. „Das Paket…
Bayerns SPD bietet CSU Koalition an
In der bayerischen SPD wird das Angebot an eine Koalition mit der CSU laut. „Die bayerische SPD ist…
SPD zeigt sich zufrieden mit Schulden-Einigung
Die SPD zeigt sich zufrieden über die Einigung mit Union und Grünen über eine Ausnahme der Schuldenbremse für…
Union und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen
Union und SPD haben am Donnerstagabend im Konrad-Adenauer-Haus mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Für die 16 Arbeitsgruppen trafen sich…
Von Storch wirft Union und SPD „Verachtung des Wählerwillens“ vor
AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch wirft Union und SPD eine „Verachtung des Wählerwillens“ vor. Im RBB-Inforadio sprach sie am…
Grüne werfen SPD mangelnde Solidarität mit Zivilgesellschaft vor
Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu zivilgesellschaftlichen und journalistischen Organisationen hat die…
Union und SPD einigen sich auf Regeln für Koalitionsverhandlungen
Union und SPD haben sich auf Regeln für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. „Die Arbeitsgruppen und ihre Vorsitzenden machen keine…
SPD will Ende Juni neue Führung wählen
Die SPD wird ihren Bundesparteitag vom 27. bis 29. Juni in Berlin abhalten. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter…
SPD fordert Union zu neuem Umgang mit Linkspartei auf
Nach Ansicht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden CDU und CSU wegen der geplanten Schuldenbremsenreform bald einen neuen Umgang…
SPD will Zurückweisungen nur bei Zustimmung der Nachbarstaaten
Angesichts der geplanten Zurückweisungen von Asylbewerbern an der deutschen Landesgrenze, die laut Sondierungspapier „in Abstimmung mit unseren europäischen…
SPD sieht für Entzug der Staatsbürgerschaft erhebliche Hürden
Die SPD zweifelt daran, dass die im Sondierungspapier mit der Union vereinbarte verfassungsrechtliche Prüfung des Entzugs der Staatsbürgerschaft…
SPD lehnt getrennte Abstimmungen über Finanzpaket ab
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch lehnt den Vorschlag der Union zu getrennten Abstimmungen für Sondervermögen und Schuldenbremse zum Wehretat ab.…
Union und SPD mahnen vor Koalitionsverhandlungen zu Vertraulichkeit
Vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen haben die Spitzen von Union und SPD die Verhandler zur Verschwiegenheit aufgefordert. Wie…
Bericht: SPD will mit Union über Erbschaftsteuer verhandeln
Die SPD will in den anstehenden Koalitionsverhandlungen offenbar mit der Union auch über die Erbschaftsteuer verhandeln. „Über die…
Habeck wirft Union und SPD Klientelpolitik vor
Noch-Vizekanzler Robert Habeck unterstützt das Nein der Grünenspitze zum Schuldenpaket von CDU, CSU und SPD. „Sie scheren sich…
Hofreiter mahnt Union und SPD zu mehr Ukraine-Hilfen
Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestags, Anton Hofreiter (Grüne), drängt Union und SPD nach ihrer Sondierungseinigung zu grundlegenden…
Österreichs Kanzler begrüßt Zurückweisungspläne von Union und SPD
Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat die Einigung von Union und SPD begrüßt, in Absprache mit europäischen Nachbarn…
Grüne pochen auf Zugeständnisse bei Finanzplänen von Union und SPD
Die Grünen pochen nach der Sondierungseinigung von Union und SPD auf Zugeständnisse bei den geplanten Finanzpaketen. „Das Sondierungspapier…
Klöckner erwartet weitere Zugeständnisse der SPD
CDU-Präsidiumsmitglied Julia Klöckner erwartet in den Koalitionsverhandlungen weitere Zugeständnisse der SPD. Klar müsse sein, dass das Bundestagswahlergebnis am…
Sondierungen: Einigung zwischen Union und SPD steht
Die Union und die SPD haben sich auf ein Sondierungspapier als Grundlage für Koalitionsverhandlungen geeinigt. Das teilten die…
Sondierungen: SPD sieht Einigung auf neue Schulden als gutes Signal
SPD-Innenpolitiker Helge Lindh sieht die Einigung von Union und SPD auf Ausnahmen von der Schuldenbremse als ein gutes…
Union und SPD sondieren weiter – Verlängerung wahrscheinlich
Union und SPD haben ihre Sondierungsgespräche am Freitag fortgesetzt. Nachdem es bereits am Dienstag die Einigung auf ein…
Union und SPD wollen Bundeskontrolle über Infrastruktur-Ausgaben
Union und SPD wollen dem Bund bei der Aufsetzung des Infrastruktur-Sondervermögens das Recht einräumen, eine Zweckentfremdung der Gelder…
Bericht: Merz sorgt sich um SPD
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich am Dienstagabend in der kurzfristig anberaumten Sitzung der Unionsfraktion kritisch über seinen wahrscheinlichen…
Junge Union kritisiert Finanzeinigung von Union und SPD
Die Junge Union kritisiert das von CDU, CSU und SPD vereinbarte Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur. „Aus Sicht…
Ökonomen loben Finanzpaket von Union und SPD
Die Ökonomen, die mit ihren Vorschlägen die Grundlage für das Finanzpaket von CDU/CSU und SPD gelegt haben, loben…
Union und SPD vereinbaren Schuldenbremsenreform und Sondervermögen
Union und SPD wollen in der kommenden Woche noch mit dem alten Bundestag die Schuldenbremse für höhere Verteidigungsausgaben…
SPD weist CSU-Vorschlag zu Wiedereinsetzung der Wehrpflicht zurück
Der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss, Falko Droßmann, hat den Vorschlag des CSU-Verteidigungspolitikers Florian Hahn zur Wiedereinführung der Wehrpflicht als…
SPD drängt nach Mannheimer Amokfahrt auf „umfassende Aufklärung“
Nach der tödlichen Autofahrt in der Mannheimer Innenstadt drängt die SPD auf eine umfassende Aufklärung der Tat sowie…
SPD zieht Neuwahl der Parteispitze auf Juni vor
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung am Montag offenbar beschlossen, den nächsten Parteitag und damit die Wahl einer…
Haßelmann kündigt Gespräche mit Union und SPD zu Schulden an
Union und SPD wollen bald Gespräche mit den Grünen führen, damit unter Umständen noch der alte Bundestag neue…
Miersch für forcierten Generationenwechsel in der SPD
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will den angekündigten Generationswechsel innerhalb der Partei fortsetzen. „Wir haben ja beispielsweise noch viele Positionen…
Vorläufiges Ergebnis Hamburg-Wahl: SPD verliert, aber bleibt vorn
Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat die SPD an Zustimmung verloren, bleibt aber klar stärkste Kraft. Laut vorläufigem…
Tschentscher: SPD kann noch Wahlen gewinnen
Hamburgs Oberbürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat nach dem Wahlsieg seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl das deutlich bessere Abschneiden…
Prognosen: SPD in Hamburg klar vorn – CDU knapp vor Grünen
Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist die SPD laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF klar stärkste Kraft geworden.…
Reul nennt Migrationspolitik als vorrangiges Thema für CDU und SPD
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht die Migrationspolitik als vorrangiges Thema für die Sondierungsgespräche von CDU und SPD.…
Union und SPD beschleunigen Sondierungen
Union und SPD beschleunigen ihre Sondierungsgespräche nach dem Eklat im Weißen Haus. Das berichtet die „Welt“. In den…
Widerspruch aus SPD zu Merz-Plan für europäische Atomabschreckung
Die Pläne von CDU-Chef Friedrich Merz für eine gemeinsame europäische Atomwaffen-Abschreckung stoßen auf Widerspruch beim möglichen Koalitionspartner SPD.…
SPD und Grüne kritisieren Merz` Versprechen an Netanjahu
Das Versprechen von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu werde bei einem Besuch in Deutschland trotz des…
Söder lobt SPD als „verlässliche Kraft gegen Rechts“
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat sich zum Auftakt von Verhandlungen mit der SPD über eine Regierungsbildung positiv über…
AfD: SPD könnte Namen ihres Fraktionssaals mitnehmen
Im Streit um die Verteilung der Fraktionssäle im Deutschen Bundestag bietet die AfD der SPD an, den Namen…
Union und SPD halten sich nach erstem Sondierungstreffen bedeckt
Union und SPD haben sich nach erstem Sondierungstreffen am Freitag betont zurückhaltend gegeben. „Die Sondierungsgespräche haben in einer…
Sondierungen von Union und SPD gestartet
In Berlin sind die Spitzen von Union und Sozialdemokraten am Freitag zu einem ersten Sondierungstreffen zusammengekommen, um Möglichkeiten…
Verdi warnt SPD vor weiterem Niedergang
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi warnt die SPD vor einem weiteren Bedeutungsverlust für den Fall, dass sie bei den bevorstehenden…
Union weist Anspruch der AfD auf Fraktionssaal der SPD zurück
Die Unionsfraktion weist einen Anspruch der AfD auf den Fraktionssaal der SPD im Bundestag zurück. „Selbstverständlich ist die…
Politbarometer: SPD in Hamburg klar vorn – CDU vor Grünen
Wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg und kurz nach der Bundestagswahl kann sich die SPD in der…
Jusos wollen „Signal der Selbstkritik“ von SPD
Nach der Wahl der neuen Fraktionsführung in der SPD-Bundestagsfraktion hat Juso-Chef Philipp Türmer Selbstkritik von seiner Partei gefordert.…
SPD wertet Fragenkatalog der Union zu NGOs als „klare Provokation“
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, hat mit scharfer Kritik auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion reagiert,…
SPD will Mitglieder über Koalitionsvertrag entscheiden lassen
Die SPD will in jedem Fall die Mitglieder am Ende über einen möglichen Koalitionsvertrag mit der Union entscheiden…
Kiels OB Kämpfer sieht Existenz der SPD bedroht
Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis für die SPD bei der Bundestagswahl sieht der Kieler Oberbürgermeister (OB) Ulf Kämpfer…
Thierse übt harte Kritik an SPD nach Wahlschlappe
Der SPD-Politiker und frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat angesichts der Wahlschlappe seiner Partei von einer „furchtbaren Niederlage“ gesprochen.…
Merz will Gespräche mit SPD spätestens ab nächster Woche
Nach dem Wahlsieg der Union am Sonntag hat CDU-Chef Friedrich Merz bekräftigt, möglichst zeitnah Gespräche mit der SPD…
Union mahnt SPD zu Tempo bei Regierungsbildung
Die Union dringt nach dem Sieg bei der Bundestagswahl auf rasche Gespräche mit der SPD, um möglichst noch…
Weil: Bündnis mit Union für SPD kein Selbstläufer
Für Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist ein Regierungsbündnis seiner Partei mit der Union kein Selbstläufer. „Es müsste…
Klingbeil wird der neue starke Mann der SPD
Nach der historischen SPD-Bundestagswahlniederlage soll Parteichef Lars Klingbeil zusätzlich auch den Fraktionsvorsitz übernehmen. Die Parteiführung sei „zu dem…
Klingbeil kündigt personelle Neuaufstellung der SPD an
SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl eine personelle Neuaufstellung angekündigt. „Dieses Ergebnis…
SPD räumt Niederlage ein – Regierungsauftrag bei Union
Kurz nach der Veröffentlichung der ersten Prognosen zur Bundestagswahl hat die SPD ihre Niederlage bereits eingeräumt. „Es ist…
Forsa: Union und SPD verlieren – AfD und Linke legen zu
Kurz vor der Bundestagswahl büßen die Union und die SPD in der Sonntagsfrage von Forsa an Wählergunst ein.…
Meinungsforscher: Linke profitiert von Problemen der SPD
Der Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner, Chef des Bielefelder Umfrageinstituts Mentefactum, sieht die Ursache für den Höhenflug der Linkspartei in…
Nach Autoattentat: SPD sieht Nachholbedarf in der Prävention
In der Aufarbeitung des tödlichen Attentats von München sieht die SPD vor allem Handlungsbedarf in der Prävention, um…
SPD hält wöchentliche Abschiebeflüge für nicht umsetzbar
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält Forderungen aus der Union nach wöchentlichen Abschiebeflügen für nicht umsetzbar. Er könne „überhaupt nicht…
SPD unterstellt Union Streichliste „auf Kosten der Allgemeinheit“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sieht in der Bundestagswahl eine Richtungsentscheidung über die Art und Weise staatlicher Entlastungen. Die Union…
Insa: SPD verliert – Union und Grüne legen zu
Union und Grüne haben eine Woche vor der Bundestagswahl in der von Insa gemessenen Wählergunst etwas dazu gewonnen,…
Politbarometer: Grüne verlieren – SPD und Linke legen zu
Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl gibt es im ZDF-Politbarometer kaum Bewegungen bei der Wählergunst. Wenn am nächsten…
SPD schließt Merz-Plan von „faktischem Einreisestopp“ aus
Maßgebliche SPD-Innenpolitiker schließen Friedrich Merz` Forderung nach einem „faktischen Einreiseverbot“ aus. „Die Zurückweisung faktisch aller Menschen – egal…
SPD verliert in Infratest-Umfrage weiter – Linke wird stärker
Eineinhalb Wochen vor der Bundestagswahl verliert die SPD in der neuen Infratest-Umfrage weiter an Zustimmung. Würde bereits am…
SPD wirft CDU Instrumentalisierung von Chialo vor
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erhebt in der „Hofnarr“-Affäre schwere Vorwürfe gegen die CDU und „Focus Online“. Er empfinde es…
SPD lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab
SPD-Chef Lars Klingbeil lehnt eine Rückkehr zur Wehrpflicht ab. Er sei „gegen einen Zwang“, sagte Klingbeil dem Podcast…
AfD will nach Bundestagswahl „Otto-Wels-Saal“ der SPD beanspruchen
Die AfD will nach der Bundestagswahl den Fraktionssaal der SPD im Bundestag, den „Otto-Wels-Saal“ beanspruchen und weiter in…
TV-Duell: SPD wirft Merz Nutzung von Asylzahlen „ohne Grundlage“ vor
SPD-Chefin Saskia Esken hat dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) einen unsauberen Umgang mit Asylzahlen beim TV-Duell vorgeworfen. „Vor…
SPD und Union fordern neuen „Pakt für den Rechtsstaat“
Sowohl die Union als auch die SPD im Bundestag haben eine Neuauflage des Bund-Länder-„Pakts für den Rechtsstaat“ gefordert.…
Meinungsforscher halten Aufholjagd der SPD für ausgeschlossen
Meinungsforscher der Institute Insa und Forsa halten es für ausgeschlossen, dass der SPD bis zum Wahltermin noch eine…
Kohl-Enkel: SPD würde Helmut Schmidt heute wohl canceln
Johannes Volkmann, CDU-Bundesvorstandsmitglied und Enkel von Helmut Kohl, verteidigt Friedrich Merz gegen scharfe Attacken von Bundeskanzler Olaf Scholz.…
Insa: Union fällt unter 30 Prozent – Verluste auch für SPD und AfD
Zwei Wochen vor der Bundestagswahl verlieren die drei stärksten Parteien in der von Insa gemessenen Wählergunst. Im Sonntagstrend,…
Dürr wirft SPD Wahlkampfmanöver vor
FDP-Fraktionschef Christian Dürr wirft der SPD nach ihrer Reaktion auf den von der FDP vorgeschlagenen „Migrationspakt der Mitte“…
SPD stellt Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Rente in Aussicht
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Rente in Aussicht gestellt. „Am 1. Juli 2025 läuft das…