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Grimm wirft SPD strategische Nutzung von Warnung vor AfD vor
Veronika Grimm, Wirtschaftsweise und Aufsichtsrätin von Siemens Energy, hat der SPD vorgeworfen, ihre Warnungen vor Vorschlägen der AfD…
Städtetag kritisiert Stopp ziviler Nutzung von Bundeswehrflächen
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Christian Schuchardt, hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung des Verteidigungsministeriums reagiert, die…
Regierung bei Nutzung russischen Vermögens für Kiew zurückhaltend
Die Bundesregierung bleibt bei der Nutzung eingefrorener russischer Guthaben zur Unterstützung der Ukraine weiter zurückhaltend – lehnt dies…
Stegner warnt Union vor Nutzung von AfD als Druckmittel
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union vor einem Bruch der schwarz-roten Koalition gewarnt. Es habe sich in…
Verfassungsgericht schränkt Nutzung von „Staatstrojaner“ ein
Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Entscheidungen die gesetzlichen Regeln zur digitalen Überwachung durch Polizei und Strafverfolgungsbehörden überwiegend bestätigt…
Studie: Nutzung von Social Media seit 2012 mehr als verdoppelt
Die wöchentliche Nutzung von Social Media hat sich seit 2012 mehr als verdoppelt. Zu diesem Ergebnis kommt der…
Digitalminister zeigt sich offen für Nutzung von Palantir
In der Diskussion um die polizeiliche Nutzung der Analysesoftware Gotham des US-Unternehmens Palantir hat sich Digitalminister Karsten Wildberger…
NRW will Nutzung von Infrastruktur-Milliarden für Wasserstraßen
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) fordert, dass der Bund einen Teil des Geldes aus dem 500-Milliarden-Euro-Infrastrukturpaket für Wasserstraßen in…
SPD-regierte Länder wenden sich gegen Nutzung von Palantir-Software
Die SPD-regierten Länder wenden sich gegen die Absicht der Unions-geführten Länder, Software des US-Unternehmens Palantir für eine bessere…
Kabinett unterstützt flexible Nutzung stillgelegter Bahnflächen
Das Bundeskabinett hat eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verabschiedet. Diese Änderung soll die…
OLG erlaubt Meta Nutzung öffentlicher Profildaten für KI-Training
Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat einen Antrag der Verbraucherzentrale NRW abgelehnt, mit dem dem Facebook-Mutterkonzern Meta die Verarbeitung…
TV-Duell: SPD wirft Merz Nutzung von Asylzahlen „ohne Grundlage“ vor
SPD-Chefin Saskia Esken hat dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) einen unsauberen Umgang mit Asylzahlen beim TV-Duell vorgeworfen. „Vor…
Union will Kommunen Nutzung brachliegender Bahngelände erleichtern
Die Union im Bundestag will es Kommunen erleichtern, nicht mehr benötigtes Bahngelände für Wohn- und Bauprojekte zu nutzen,…
Kriminalbeamte begrüßen Plan zur Nutzung von Gesichtserkennung
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Dirk Peglow, begrüßt das Vorhaben des Bundesinnenministeriums, wonach das Bundeskriminalamt und die…