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Einschränkung
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Gericht: Einschränkung von Festival-Token-Rücktausch zulässig
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Beschränkung des Rücktauschs von Festival-Token rechtens sein kann. Der 20. Zivilsenat…
Regierung sieht keine Einschränkung durch geschäftsführenden Status
Auch wenn die Bundesregierung seit Dienstag nur noch geschäftsführend im Amt ist, sieht sie sich in ihren Handlungsmöglichkeiten…
Heil gegen Einschränkung von Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Vorschlag von Allianz-Chef Oliver Bäte zurückgewiesen, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für den…
Faeser unterstützt EU-Vorstoß zur Einschränkung des Asylrechts
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) unterstützt den Vorstoß der EU-Kommission, wonach Polen, Finnland und andere osteuropäische EU-Länder künftig temporär…
Kommunalverbände fordern Einschränkung des Familiennachzugs
Die Städte und Gemeinden fordern einen härteren Kurs in der Migrationspolitik – etwa durch eine strikte Einschränkung des…
Söder will Einschränkung des Grundrechts auf Asyl
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich unmittelbar vor Beginn des Parteitags in Augsburg für gravierende Verschärfungen in…