Browsing Tag
Bundestagspräsidentin
24 posts
Bundestagspräsidentin will an Geheimdienstinformationen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Abgeordneten aufgefordert, Maßnahmen zu einem besseren Schutz des Parlaments zu beschließen. „Konkret…
Bundestagspräsidentin mahnt Koalition zur Zusammenarbeit
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die schwarz-rote Koalition trotz Differenzen zur Zusammenarbeit gemahnt. Sie vergebe zwar als Bundestagspräsidentin…
Bundestagspräsidentin Klöckner warnt vor „kulturellem Rabatt“
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich in die Debatte um Antisemitismus eingeschaltet und klare Anforderungen an Menschen formuliert,…
Bundestagspräsidentin sieht „Foulspiel“ der Grünen in Maskenaffäre
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert die Grünen für den Vorwurf, ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre…
Bundestagspräsidentin wirbt für allgemeine Dienstpflicht
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) spricht sich für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht aus. „Ich persönlich bin ein Fan…
Bundestagspräsidentin reist zu Antrittsbesuch nach Paris
Am kommenden Montag reist Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zum Antrittsbesuch nach Paris. Dort wird sie von ihrer Amtskollegin,…
Bundestagspräsidentin ordnet Regenbogenbeflaggung an
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ordnet für Samstag Regenbogenbeflaggung auf dem Reichstagsgebäude an. „Der Bundestag legte im Jahr 2002…
Bundestagspräsidentin zurückhaltend bei AfD-Verbot
In der Debatte über ein mögliches Verbot der AfD mahnt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zur Zurückhaltung. „Ich bin da…
Bundestagspräsidentin Klöckner lehnt Bürgerräte ab
Die neue Präsidentin des Deutschen Bundestages lehnt die Idee von sogenannten „Bürgerräten“ ab. „Der größte Bürgerrat in Deutschland…
Bundestagspräsidentin für elektronische Abstimmungen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat angekündigt, die Digitalisierung des Bundestags entschieden voranzutreiben. Sie bekomme sehr viel Zustimmung für…
CDU-Politikerin Klöckner neue Bundestagspräsidentin
Die CDU-Politikerin Julia Klöckner ist zur Präsidentin des 21. Deutschen Bundestags gewählt worden. Die bisherige wirtschaftspolitische Sprecherin der…
Grüne bezweifeln Klöckners Eignung als Bundestagspräsidentin
Grünen-Politiker äußern Bedenken an der Personalie Julia Klöckner (CDU), die von der Union für das Amt der Bundestagspräsidentin…
Unionsfraktion nominiert Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin
Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich einstimmig auf die Nominierung von Ex-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) als Bundestagspräsidentin geeinigt.…
Bericht: Klöckner soll Bundestagspräsidentin werden
Die CDU-Politikerin Julia Klöckner soll offenbar neue Bundestagspräsidentin werden. Aus Kreisen der Unions-Bundestagsfraktion hieß es am Freitag gegenüber…
Bundestagspräsidentin kritisiert BSW für Abwesenheit in Sitzungen
Die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas (SPD), hat die häufige Abwesenheit des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei…
Bundestagspräsidentin wirbt für Kompromissbereitschaft nach Wahl
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Parteien zu Respekt und Kompromissbereitschaft nach der Bundestagswahl aufgerufen. „Wenn am Montag…
Bundestagspräsidentin Bas schließt Vize-Posten aus
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) würde im Falle einer Wahlniederlage der SPD nicht Vize-Bundestagspräsidentin werden wollen. Für eine zweite…
Bundestagspräsidentin mahnt Merz zu Kompromiss
Angesichts einer geplanten weiteren Abstimmung im Bundestag, bei der die Union mit Hilfe der AfD eine Mehrheit für…
Bundestagspräsidentin besorgt über Ausmaß von Bedrohungen
Nach der Ankündigung des CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz, wegen der Bedrohung von rechts nicht mehr für den Bundestag zu…
Bundestagspräsidentin rät zu AfD-Verbotsverfahren erst Ende 2024
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas rät, erst Ende des Jahres über einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren abzustimmen. „Momentan würde ich…
Bundestagspräsidentin für externe Kontrolle von Nebeneinkünften
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich offen für eine Reform bei der Kontrolle der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten. „Als…
Bundestagspräsidentin dringt auf schärfere Parlamentsregeln
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) dringt angesichts der Wahlerfolge der AfD auf verschärfte Verfahrensregeln und zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag.…
Bundestagspräsidentin will mehr Sicherheit fürs Parlament
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will das Parlament besser vor Bedrohungen schützen. „Damit Extremisten, egal welcher Couleur, im Bundestag…
Bundestagspräsidentin Bas kritisiert Kanzleramt
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) kritisiert in einem Schreiben an das Kanzleramt die Bundesregierung. Laut Bas gebe es zunehmend…