Browsing Tag
Bundesländer
12 posts
ARD-Chef wendet sich gegen Sparvorgaben der Bundesländer
Der neue ARD-Vorsitzende Florian Hager will Reformen vorantreiben, sieht aber keine Chance für massive kurzfristige Einsparungen. „Strukturen zu…
Dobrindt offen für Reform von Schuldenbremse für Bundesländer
Nach CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt offen für Änderungen an der Schuldenbremse für die…
Bundesländer melden mehr als 500 Brücken aus gefährdetem Spannstahl
Hunderte deutsche Brücken müssen möglicherweise ersetzt werden, weil sich darin gefährdeter Spannstahl befindet. Das geht aus einer Umfrage…
Bundesländer erwarten trotz knapper Frist genug Wahlhelfer
Trotz der knappen Frist rechnen die deutschen Bundesländer mit ausreichend Wahlhelfern für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar.…
Elf Bundesländer gegen Böllerverbot
Trotz Ausschreitungen und tödlicher Feuerwerksunfälle in der Silvesternacht gibt es in den Bundesländern eine klare Mehrheit gegen ein…
Bundesländer wollen Rückführung von Syrern schnell umsetzen
Die Bundesländer sind nach eigenen Aussagen in der Lage, viele syrische Flüchtlinge innerhalb weniger Wochen in die Heimat…
Niedersachsen ist größter Kriegswaffenexporteur aller Bundesländer
Das Land Niedersachsen ist in Deutschland im Jahr 2023 mit 2,8 Milliarden Euro größter Kriegswaffenexporteur vor Bayern mit…
Bundesländer und Landkreise streiten über Platz für Flüchtlinge
Angesichts eines möglicherweise bevorstehenden Flüchtlingszustroms aus der Ukraine im Winter sind sich Landkreise und Bundesländer uneinig darüber, inwieweit…
Mehrzahl der Bundesländer gegen Pandemie-Amnestie
Die Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), alle offenen Corona-Bußgeldverfahren im Freistaat einzustellen, stößt in den anderen…
49-Euro-Ticket: Mehrheit der Bundesländer offen für Preiserhöhung
In der Diskussion über die Zukunft des Deutschlandtickets zeichnet sich vor der Sonderverkehrsministerkonferenz am kommenden Montag bei den…
Bundesländer fürchten um Nahverkehr
Mehrere Bundesländer befürchten Einschnitte bei den Regionalzügen und S-Bahnen. Der Grund: Die sogenannte Schienenmaut, das ist der Preis…
FDP fordert Bundesländer zu Ausstieg aus Grundsteuer-Reform auf
Die FDP fordert alle 16 Bundesländer dazu auf, aus der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) durchgesetzten Grundsteuer-Reform auszusteigen.…