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Bundesebene
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Justizministerin erteilt Einsatz von Palantir auf Bundesebene Absage
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat dem Einsatz von Software des US-Konzerns Palantir für Sicherheitsbehörden des Bundes eine Absage…
Justizministerin rechnet nicht mit Palantir-Einsatz auf Bundesebene
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundesebene nicht zum Einsatz kommen…
Politologe sieht Volksentscheide auf Bundesebene kritisch
Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker sieht Volksentscheide auf Bundesebene kritisch. „Ich bin sehr skeptisch, ob die direkte Demokratie…
Ramelow will mehr direktdemokratische Elemente auf Bundesebene
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für mehr direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in Deutschland nach Schweizer Vorbild ausgesprochen.…
Thüringens Ministerpräsident gegen Schwarz-Grün auf Bundesebene
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen eine Koalition aus CDU und Grünen nach der Bundestagswahl 2025…
Grüne Jugend zweifelt an Schwarz-Grün auf Bundesebene
Die neue Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, zweifelt an einer möglichen Koalition der Grünen mit der Union…
Esken lehnt Zusammenarbeit mit BSW auf Bundesebene ab
Die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene…