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Aussagen
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AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot
Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert. „Nie…
Opposition traut Aussagen der Regierung zur EU-Chatkontrolle nicht
Grüne und Linke warnen davor, dass die Bundesregierung ihr Nein zur „Chatkontrolle“ noch aufweichen könnte. Dass sich auch…
Ataman nennt Aussagen von Merz zu Regenbogenfahnen „fatal“
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, kritisiert den Umgang von CDU und CSU mit LGBTQI-Themen. Der wochentaz sagte…
CDU-Generalsekretär korrigiert Aussagen zur Aktivrente
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Interviewaussagen des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Hendrik Hoppenstedt, zu der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Aktivrente…
Grünen-Chef distanziert sich von polizeikritischen Aussagen
Der Grünen-Parteivorsitzende Felix Banaszak distanziert sich vom polizeikritischen Instagram-Post der Sprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, und von…
Merz weist Vorwürfe nach Aussagen zu grünem Stahl zurück
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz verteidigt sich in der Debatte zur Zukunft der deutschen Stahlindustrie gegen Vorwürfe, dass er gegen…
Bas kritisiert Merz nach Aussagen zu grünem Stahl
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt davor, den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Deutschland zu bremsen. „Es wäre fatal, das…
BSW-Koalition: Thüringer SPD verteidigt Aussagen zu US-Raketen
Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Georg Maier verteidigt den am Freitag vorgestellten Koalitionsvertrag mit dem BSW und die darin getroffenen…
Spahn verwundert über Aussagen aus Wien zu Zurückweisungen
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat sich verwundert über die Ankündigung Österreichs gezeigt, aus Deutschland abgewiesene Flüchtlinge nicht aufnehmen zu…
Spahn kritisiert Kühnert nach Aussagen zu Homophobie
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Jens Spahn (CDU), kritisiert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach dessen Äußerungen…
Aussagen von SPD-Politiker Thomas Bäppler-Wolf sind alarmierend
Der Frankfurter SPD-Politiker Thomas Bäppler-Wolf hat in einem selbstgedrehten Video rassistische Äußerungen bezüglich der Silvesterausschreitungen in Berlin gemacht…