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Aufhebung
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EuGH bestätigt Aufhebung von Beihilfe-Genehmigung für Lufthansa
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Nichtigerklärung des Beschlusses der EU-Kommission bestätigt, mit dem in der Corona-Pandemie Milliardenhilfen…
Wirtschaftsrat der CDU fordert Aufhebung des Verbrenner-Verbots
Der Wirtschaftsrat der CDU hat sich für eine Aufhebung des Verbrenner-Verbots auf EU-Ebene ausgesprochen. „Die Politik sollte den…
Berlins Regierender fordert Aufhebung des Kooperationsverbots
Berlins Regierender Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), plädiert für eine Aufhebung des grundgesetzlichen Kooperationsverbots in der Bildung, um einheitliche…
CSU will Aufhebung aller Sanktionen und Reisewarnungen für Israel
Nach dem Friedensabkommen zwischen Israel und der Hamas fordert die CSU die sofortige Aufhebung der Sanktionen und Reisewarnungen…
Ukraine: Debatte über Aufhebung der Reichweitenbeschränkung
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) bekannt gemachte Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für westliche…
Deutsche Welthungerhilfe für Aufhebung von Syrien-Sanktionen
Die deutsche Welthungerhilfe hat mit Blick auf die Bemühungen zum Wiederaufbau Syriens die Aufhebung der Sanktionen gefordert. „Das…
Kassen-Spitzenverband gegen Aufhebung des Hausärzte-Budgetdeckels
Vor der Abstimmung im Bundestag hat der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen die von den früheren Ampelparteien SPD, Grüne…
Südkorea: Parlament fordert Yoon zur Aufhebung von Kriegsrecht auf
Wenige Stunden nachdem der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol am Dienstag erstmals seit 1979 das Kriegsrecht verhängt hatte, hat…
Lettland will Aufhebung aller Waffenbeschränkungen für Kiew
Der lettische Präsident Edgars Rinkevics sieht nur dann die Chance für Friedensgespräche oder einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg, wenn…
Arbeitgeberverband Gesamtmetall für Aufhebung des Verbrennerverbots
Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat angesichts der Krise in der Autoindustrie die Zulassung eines höheren CO2-Ausstoßes bei Neuwagen gefordert.…
Czaja für Aufhebung des CDU-Unvereinbarkeitsbeschlusses zur Linken
Nach der Landtagswahl in Thüringen fordert der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja seine Partei auf, den Unvereinbarkeitsbeschlusses zur Linkspartei…
Kritik an Faeser nach vorläufiger Aufhebung des Compact-Verbots
Nachdem das Leipziger Bundesverwaltungsgericht das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins vorläufig aufgehoben hat, gibt es Kritik am Verhalten von…