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Arbeitsgruppe
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AfD gründet neue „Arbeitsgruppe Regierungsbeteiligung“
Die AfD bereitet sich intern auf eine mögliche Regierungsbeteiligung in mehreren Bundesländern vor. Wie die „Bild“ (Montagausgabe) meldet,…
Arbeitsgruppe soll für BKA Begriff Femizid genauer definieren
Polizeibehörden in Deutschland wollen den Begriff Femizid genauer fassen. Allgemein versteht man darunter tödliche vorsätzliche Gewalt gegen Frauen…
SPD drängt auf Arbeitsgruppe zur Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Die Bundes-SPD spricht sich für eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern aus, um die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens zu…
Lang will Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur AfD-Verbotsprüfung
Die frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat sich nach der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistische…
Arbeitsgruppe dementiert Einigung auf Abschaffung von Heizungsgesetz
Unterhändler der Klima-und-Energie-Arbeitsgruppe dementieren eine Einigung von Union und SPD auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes. Darauf habe man…