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Abkommen
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EU und Schweiz unterzeichnen Abkommen zur engeren Kooperation
Die EU und die Schweiz haben ein umfassendes Paket von Abkommen auf den Weg gebracht, welches die bilateralen…
Transatlantik-Koordinator stellt Bedingungen für Abkommen mit USA
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), stellt Bedingungen für ein neues Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten. „Ein…
Bundesregierung begrüßt Abkommen von syrischer Regierung und Kurden
Die Bundesregierung begrüßt das am Freitag erzielte Abkommen zwischen der syrischen Regierung und dem kurdischen Militärbündnis, „Syrische Demokratische…
Abkommen bei „Nahost-Friedenszeremonie“ formell besiegelt
Beim Nahost-Gipfeltreffen in Scharm el-Scheich ist am Montag das Abkommen zwischen der Hamas und Israel formell besiegelt worden.…
USA steigen aus Abkommen gegen russische Desinformation aus
Die USA kündigen Vereinbarungen zur Bekämpfung von Desinformationskampagnen mit Deutschland und mehr als 20 Staaten weltweit. Das geht…
Grüne und Linke wollen Abkommen für Untersuchungsausschüsse
Politiker von Grünen und Linken haben Union und SPD dazu aufgefordert, der Opposition bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen…
Israels Botschafter nennt Abkommen mit Hamas „Pakt mit dem Teufel“
Ron Prosor, der israelische Botschafter in Deutschland, reagiert verhalten auf Meldungen, dass die Hamas einer Waffenruhe zugestimmt haben…
EU und Großbritannien beschließen neues Abkommen
Die EU und Großbritannien haben sich fünf Jahre nach dem Brexit auf ein neues Abkommen geeinigt. Bei einem…
EVP will mit Abkommen mit Südamerika auf US-Zölle reagieren
Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat die EU dazu aufgerufen, US-Präsident Donald Trump…
Möglicher Laborunfall: Ex-RKI-Chef will Abkommen für Biosicherheit
Angesichts der Bewertung des Bundesnachrichtendienstes, dass die Corona-Pandemie wohl durch einen Laborunfall ausgelöst worden sei, hat der frühere…
Deutschland und Großbritannien schließen Abkommen gegen Schleuser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihre britische Amtskollegin Yvette Cooper haben in London einen gemeinsamen Aktionsplan gegen Schleusungskriminalität…
Geheime Absprachen zwischen Apple und chinesischer Regierung
Tim Cook soll im Jahr 2016 in China für Apple manipuliert haben. Das Abkommen soll 275 Milliarden US-Dollar…