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Abgeordnete
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Abgeordnete sollen im Bundestag auf „Srebrenica-Blume“ verzichten
Die Bundestagsabgeordneten sind aufgefordert, bei der an diesem Freitag stattfindenden Debatte anlässlich des 30. Jahrestages des Völkermords von…
Klöckner warnt Abgeordnete vor zu legerem Kleidungsstil
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, im Plenarsaal keinen allzu legeren Kleidungsstil zu pflegen. „Das Parlament…
Mindestens 124 Abgeordnete würden für AfD-Verbotsverfahren stimmen
Einem Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens würden im Bundestag mindestens 124 Abgeordnete zustimmen. Das hat eine Abfrage der…
Abgeordnete arbeiten an neuem Gesetz zur Suizidhilfe
Nach der gescheiterten gesetzlichen Neuregelung der Suizidhilfe im Deutschen Bundestag vor zwei Jahren arbeitet der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci…
Kanzlerwahl: Söder appelliert an Abgeordnete – AfD will Neuwahlen
Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert ist, suchen die Fraktionen der…
Erste Abgeordnete für CDU-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag
Vor dem Hintergrund des verbreiteten Unmuts an der CDU-Basis über die Zwischenergebnisse auf dem Weg zur Regierungsbildung stößt…
Unionsspitze schwört Abgeordnete auf Zustimmung für Finanzpaket ein
Nach der Einigung von Union, SPD und Grünen auf ein Finanzpaket schwört die Unionsspitze ihre Abgeordneten auf die…
Abgeordnete fordern Debatte über Friedenstruppen in der Ukraine
Mehrere Abgeordnete aus SPD und Union halten die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine zur Absicherung eines möglichen…
Auschwitz-Rede: Abgeordnete wenden AfD-Politiker den Rücken zu
In einer Aktuellen Stunde des Berliner Abgeordnetenhauses zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz haben sich die Abgeordneten…
Abgeordnete stellen Geheimdienstkooperation mit Österreich infrage
Deutsche Sicherheitspolitiker sehen die Zusammenarbeit mit Österreichs Geheimdienst gefährdet, sollte die FPÖ die künftige Regierung anführen. Das berichtet…
Grüne fordern Elternzeit für Abgeordnete
Der haushaltspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion und zweifache Vater Sven-Christian Kindler (Grüne) fordert mehr Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie…
Teile der SPD wollen Abgeordnete in Rentenkasse einzahlen lassen
In der SPD gibt es Überlegungen, Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung aufzunehmen. Es sei „richtig und wichtig zu…
Abgeordnete wollen vor Wahl über Widerspruchslösung abstimmen
Die Unterstützer einer Widerspruchslösung bei Organspenden wollen noch vor den Neuwahlen im Bundestag über das Thema abstimmen lassen.…
Abgeordnete um Wanderwitz stellen AfD-Verbotsantrag ins Netz
Eine Gruppe an Bundestagsabgeordneten um den ehemaligen Ost-Beauftragten Marco Wanderwitz (CDU) hat am Donnerstag ihren fraktionsübergreifenden Antrag für…
Abgeordnete bringen Bundestagsantrag für AfD-Verbotsverfahren ein
Der Bundestag wird offenbar demnächst über einen Gruppenantrag abstimmen, in dem beim Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbotsverfahren der AfD beantragt…
Abgeordnete sehen weiter Aufklärungsbedarf in Fördermittel-Affäre
Bundestagsabgeordnete von SPD und Union sehen nach der Sondersitzung im Bildungsausschuss weiteren Aufklärungsbedarf in der sogenannten Fördermittel-Affäre um…