Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich beunruhigt über Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu einem möglichen Austritt der USA aus der Nato gezeigt.
„Natürlich besorgen mich solche Aussagen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Nato ist für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland genau wie für die Sicherheit aller Bündnispartner von enormer Wichtigkeit.“
Die Nato sei das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Welt, so Wadephul. „Wir sind stärker als je zuvor. Wir haben mit Schweden und Finnland zwei Mitglieder mehr. Und wir Europäer haben uns dazu verpflichtet, fünf Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Wir sollten all das nicht infrage stellen, sondern auf unseren Erfolgen aufbauen.“ Die Welt sei unsicherer geworden. „Deswegen müssen wir im Bündnis umso mehr zusammenstehen.“
Trump hatte zuvor einen möglichen Austritt der USA aus der Nato angedeutet. Das Bündnis sei „ein Papiertiger“, sagte Trump der britischen Zeitung „Telegraph“. Auf die Frage, ob er nach dem Iran-Krieg die Nato-Mitgliedschaft überdenken werde, antwortete der US-Präsident: „Oh ja, ich würde sagen, dass es über ein bloßes Hinterfragen hinausgeht.“
Wadephul zeigte sich zuversichtlich, dass ein Nato-Austritt der USA abzuwenden sei. „Ich denke, dass unser klares Bekenntnis und unser entschiedenes Eintreten für das Bündnis die USA davon überzeugen werden, diese Erfolgsstory gemeinsam weiterzuschreiben“, sagte er. Es sei nicht im Interesse der USA, diese aus Gemeinsamkeit wachsende Stärke aufzugeben. Im Übrigen wäre ein Austritt nicht nur die Entscheidung des US-Präsidenten, so Wadephul. „Er bräuchte dafür die Zustimmung mindestens im Senat.“
Dass sich die USA auf Deutschland und die Allianz verlassen könnten, habe sich bei der bislang einzigen Ausrufung der Beistandsklausel nach den Anschlägen vom 11. September 2001 klar gezeigt, fügte der Außenminister hinzu. „In Afghanistan hat Deutschland 20 Jahre an der Seite der USA gestanden. Wir haben Soldaten verloren, wir haben gekämpft, wir haben Einsatz gezeigt.“
Auf die Frage, ob die Beistandspflicht nach Artikel 5 des Nato-Vertrags noch intakt sei, sagte Wadephul: „Eindeutig. Alle Nato-Partner stehen dazu. Und wir stellen die Schlagkraft der Nato jeden Tag und an allen Flanken unter Beweis.“