Militärgüter aus der EU gelangen weiterhin über Drittstaaten nach Russland – trotz der umfangreichen Sanktionen. Das zeigt eine neue Studie des Ifo-Instituts und von Econpol Europe, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.
Mehr als ein Drittel (36 Prozent) der sanktionierten Waren, die nach Russland gelangen, werden demnach über die Türkei transportiert. Auf China entfällt fast ein Viertel (23 Prozent), gefolgt von Hongkong (16 Prozent) und den Vereinigten Arabischen Emiraten (10 Prozent). „Seit Anfang 2024 hat die EU die Exportverbote nach Russland deutlich verschärft und ausgeweitet“, sagte Ifo-Handelsexpertin Feodora Teti. „Dies führte dazu, dass wir weniger Sanktionsumgehung über Drittländer beobachten, auch wenn nach wie vor sanktionierte Militärgüter aus der EU über Umwege nach Russland gelangen.“
In den letzten drei Monaten des Jahres 2024 beliefen sich die EU-Exporte, die über Drittstaaten nach Russland gingen, auf etwa sechs Prozent des Vorkriegsniveaus. Zwischen September 2022 und Januar 2024 lag der monatliche Durchschnitt noch zwischen 13 und 24 Prozent. „Unsere Schätzungen erfassen nur indirekte Exporte über Drittländer. Andere Formen der Umgehung, darunter Schmuggel durch Privatpersonen und falsche Angaben zu Waren oder Herkunftsländern, sind in unseren Daten nicht erfasst“, sagte Teti. „Daher sollten unsere Schätzungen als Untergrenze für das tatsächliche Ausmaß der Sanktionsumgehung angesehen werden.“
Im Jahr 2024 hat die EU die Haftung bei Verletzung der Russland-Sanktionen auch auf Fälle ausgeweitet, in denen Lieferanten oder Zwischenhändler von einer möglichen Umgehung über Drittstaaten wussten oder hätten wissen müssen. Darüber hinaus weitete die EU die Ausfuhrverbote auf alle 42 militärrelevanten Produktkategorien aus und verhängte gezielte Strafen gegen einzelne Zwischenhändler, die an Wiederausfuhren beteiligt waren.
Die Studie basiert auf Handelsdaten zu 42 militärrelevanten Produkten, die den EU-Exportverboten nach Russland unterliegen und wiederholt in russischen Militärsystemen gefunden wurden. Anhand von Importdaten, die auf russischen Zollerklärungen auf Transaktionsebene beruhen, werden Einfuhren militärischer Güter aus der EU nach Russland vor und nach Beginn des Angriffskrieges in der Ukraine untersucht.