Die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, hat davor gewarnt, mit der geplanten Raffineriestrategie die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verlängern. „Es darf mit einer Raffinieriestrateige zu keiner verstetigten Abhängigkeit von fossilen Ressourcen und deren Marktakteuren kommen. Dies käme einer Begünstigung fossiler Amortisationsinteressen gleich“, sagte Scheer der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).
Im Resilienzinteresse Deutschlands und Europas erwarte sie von der Bundesregierung vielmehr einen strategischen Fokus auf Technologien und Akteure, die nachhaltige, regenerative Technologien und Substitutionssprozesse entwickeln. „Auch die Verschiebung der Methanstrategie läuft dem benannten Resilienzinteresse zuwider und widerspricht zudem der in der Bundesregierung verständigten Linie“, so die SPD-Energiepolitikerin weiter.
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) startete an diesem Freitag den Prozess zur Erarbeitung einer Raffineriestrategie, mit der die elf bestehenden Raffinerien in Deutschland langfristig gesichert werden sollen.