BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und die Publizistin Alice Schwarzer haben einen offenen Brief zum Russland-Ukraine-Konflikt angestoßen und veröffentlicht. In dem Brief, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet, rufen sie dazu auf, „einen großen europäischen Krieg“ zu verhindern.
Sie schreiben, es sei „höchste Zeit, dass sich die deutsche Politik mit Nachdruck für eine Deeskalation und einen sofortigen Waffenstillstand mit anschließenden Friedensverhandlungen“ einsetze. Sie verweisen dabei auf einen Friedensplan Brasiliens und Chinas. Den Brief von Wagenknecht und Schwarzer haben 38 Menschen unterzeichnet, darunter unter anderem der ehemalige SPD-Innenminister Otto Schily.
Die Überschrift des Briefes lautet: „Eine Minute vor Zwölf – Einen großen europäischen Krieg verhindern.“ Schwarzer und Wagenknecht bezeichnen den Krieg als „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Russland“. In dem „Appell der 38“, so nennen sie den Brief, schreiben sie, dass es der Ukraine an Waffen, aber auch an Soldaten mangele, und stellen fest, dass „ein Ende des Sterbens ist nicht in Sicht“ sei.
Die „Last-Minute-Entscheidung des US-Präsidenten Biden“, Angriffe auf Russland mit von den USA gelieferten Raketen zu genehmigen, habe „eine neue Eskalationsstufe eingeleitet.“ Demnach hätten auch Großbritannien und Frankreich den USA nachgezogen. Damit steige das Risiko für ganz Europa extrem. „Deutschland könnte das neue Schlachtfeld werden“, so Wagenknecht, Schwarzer und die anderen Unterzeichner.
Sie kritisieren in dem Brief auch den noch verantwortlichen US-Präsidenten Joe Biden. „Biden habe sich in der Vergangenheit geweigert, diesen Schritt zu gehen, um, wie er selbst betonte, einen Dritten Weltkrieg zu vermeiden. Gilt das jetzt nicht mehr?“, so die Frage in dem offenen Brief.
Foto: Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer (Archiv) [dts]