Die finnische Außenministerin Elina Valtonen wirft China vor, Russland im Krieg gegen die Ukraine mindestens indirekt zu unterstützen. „Soweit wir wissen, arbeitet China tatsächlich in enger Zusammenarbeit mit Russland an der Aggression in der Ukraine mit“, sagte Valtonen im ARD-Europamagazin.
„Wir haben unterschiedliche Informationen dazu, dass manche der Güter tatsächlich nicht nur indirekt, sondern auch direkt militärisch eingesetzt werden können.“ Man wisse schon länger, dass China Russland effektiv helfe, Sanktionen zu umgehen. Valtonen gab an, dass man darauf reagieren müsse und kündigte neue Sanktionen an. Bei einem Außenministertreffen am Montag wolle man über mögliche Maßnahmen diskutieren. „Es kann nicht business as usual sein, wenn wir erleben, dass China für die Stabilität der europäischen Sicherheit und überhaupt ein Sicherheitsrisiko für Europa darstellt“, so Valtonen.
Auch die Unterstützung Russlands durch Nordkorea kritisierte die finnische Außenministerin: „Es ist auch ganz wichtig, dass wir uns darüber beraten, was es bedeutet, dass nordkoreanische Soldaten jetzt an die Front gekommen sind. Das ist nämlich, wie ich sagen würde, die gefährlichste Eskalation im Krieg in den letzten zwei Jahren.“
Es werde neue Sanktionen geben, so Valtonen und bezog sich dabei auf die sogenannte „Schattenflotte“ Russlands. Diese versuche offenbar, europäische Sanktionen gegen Öllieferungen Russlands unter anderem in der Ostsee mit alten und unsicheren Öltankern zu umgehen. „Es ist nicht nur eine Bedrohung, was die Sanktionen und deren Umgehung angeht, sondern es ist auch ein massives Risiko für die Umwelt in der Ostseeregion“, sagte die finnische Politikerin.
Foto: Chinesische Fahne (Archiv) [dts]
