CDU und SPD in Thüringen glauben offenbar nicht mehr an die Aufnahmen von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet, rechnen beide Parteien mit dem baldigen Aus der derzeit laufenden Sondierungsgespräche.
Verantwortlich dafür sei die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht, die Koalitionsverhandlungen durch ständige Einmischungen verhindere, zitiert das RND aus Parteikreisen. Demnach lag am Freitagmorgen ein mühsam errungener Kompromiss zu außenpolitischen Fragen vor, der die Standpunkte von CDU und SPD auf der einen Seite sowie des BSW auf der anderen Seite aufgegriffen habe. Dieser sollte den Weg von Sondierungsgesprächen zu regulären Koalitionsverhandlungen ebnen und sei sowohl vom CDU-Präsidium als auch vom geschäftsführenden Landesvorstand der SPD gebilligt worden, hieß es.
Wagenknecht habe den Vorschlag daraufhin blockiert und ihrerseits einen Passus vorgelegt, der für CDU und SPD nicht akzeptabel sei. Aus Verhandlungskreisen zitieren die Zeitungen weiter: „Offensichtlich ist es Wagenknecht nicht wichtig, dass es zu einer Landesregierung kommt. Ihr geht es nicht um das Land Thüringen, sondern um ihre parteipolitischen Ziele.“
Die BSW-Chefin wolle auf landespolitischer Ebene über Themen entscheiden, die dort nicht entschieden werden könnten und nicht entschieden werden dürften. Zwar gebe es nun offiziell eine Bedenkzeit bis Montag. Doch mit einem Erfolg sei kaum noch zu rechnen, zitiert das RND aus den Kreisen.
„Das ist nur noch schwer vorstellbar“, sagte ein Beteiligter dem RND. „Wir müssen jetzt Alternativen zu der angestrebten Koalition in Betracht ziehen. Das ist bedauerlich, denn die Sondierungen waren sehr erfolgversprechend verlaufen.“
Foto: Sahra Wagenknecht und Steffen Schütz (Archiv) [dts]
