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US-Sanktionen
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Menschenrechtsorganisationen rüsten sich gegen US-Sanktionen
Angesichts der US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag rüsten sich auch deutsche Menschenrechtsorganisationen gegen Strafmaßnahmen Washingtons.…
Grüne fordern Schutz des Strafgerichtshofs vor US-Sanktionen
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert eine Erweiterung der EU-Blocking-Verordnung auf die neuen Sanktionen der USA gegen den Internationalen…
EU kritisiert US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof
Die Europäische Union hat ihre tiefe Besorgnis über die Ankündigung der Vereinigten Staaten geäußert, Sanktionen gegen den Internationalen…
Hubig kritisiert US-Sanktionen gegen Weltstrafgerichtshof scharf
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Sanktionen der US-Regierung gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) scharf kritisiert. „Heute ist…
IStGH-Richterin ruft zu Widerstand gegen US-Sanktionen auf
Die am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) tätige und von den USA sanktionierte Richterin Beti Hohler hat die europäischen Staaten…
Regierung sieht hohe Risiken durch US-Sanktionen gegen Rosneft
Die Bundesregierung fürchtet Versorgungsrisiken mit Öl und Raffinerieprodukten, sollten die aktuell ausgesetzten US-Sanktionen für die deutschen Rosneft-Töchter erneut…
HateAid-Chefinnen zeigen sich von US-Sanktionen unbeeindruckt
Die beiden Geschäftsführerinnen der gemeinnützigen Organisation HateAid wollen sich von der gegen sie verhängten Einreisesperre in die USA…
Justizministerin verurteilt US-Sanktionen gegen „Hate Aid“
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die neuen Einreiseverbote der USA verurteilt, die neben dem früheren EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton…
Berichte: US-Sanktionen treffen Rosneft Deutschland vorerst nicht
Die Deutschlandtochter des russischen Staatskonzerns Rosneft wird von den neuen US-Sanktionen offenbar vorerst ausgenommen. Das berichten am Dienstag…
G7-Gipfel: Merz hofft auf US-Sanktionen gegen Russland
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zum Abschluss des G7-Gipfels im kanadischen Kananaskis ein positives Fazit gezogen und Hoffnungen…
US-Senator Graham kündigt Ausnahmen für Zölle bei US-Sanktionen an
Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat angekündigt, dass es in dem von ihm vorbereiteten Sanktionspaket gegen Russland Ausnahmen…
SPD-Fraktion offen für Ende der US-Sanktionen gegen Nord Stream 2
Die Energiepolitikerin Nina Scheer (SPD) hat sich offen für ein mögliches Ende der US-Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord…