Browsing Tag
Unionspolitiker
22 posts
Unionspolitiker verlangen Entschuldigung von Schwesig
Nach dem Vorwurf von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), der Umgang der CDU mit der zurückgetretenen Arbeitsministerin Bärbel…
Unionspolitiker fordern über 15 Milliarden Euro Steuerentlastung
Mehrere Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU sprechen sich dafür aus, die kalte Progression in den Jahren 2027 und…
Unionspolitiker fordern Nachbesserung der Steuerreform
Führende Finanz- und Steuerpolitiker der Union wollen die geplante Einkommensteuerreform im parlamentarischen Verfahren nachbessern. Sie fordern zusätzliche Entlastungen…
Unionspolitiker fordern weitere Verschärfung des Asylrechts
Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) hat sich hinter die Initiative der Europäischen Volkspartei (EVP) gestellt, das europäische Asylrecht erneut…
Unionspolitiker fordern Kurskorrektur beim Verbrenner-Aus
Wichtige Unionspolitiker fordern von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Kurskorrektur bei der geplanten Revision der europäischen CO2-Flottenregulierung.…
Unionspolitiker warnen vor Aufweichen der Brandmauer zur AfD
Führende Unionspolitiker warnen vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern eindringlich vor einem Aufweichen der Brandmauer zur AfD.…
Unionspolitiker fordern Verschärfung der Einbürgerungsregeln
Nach den neuen Rekordzahlen bei Einbürgerungen bringt die Unionsfraktion eine Verschärfung der Einbürgerungsregeln ins Spiel. Der innenpolitische Sprecher…
Führende Unionspolitiker fordern strikten Spar- und Reformkurs
Führende Haushaltspolitiker der Union haben die Bundesregierung angesichts der schwächer werdenden Konjunktur zu einem strikten Spar- und Reformkurs…
Viele Unionspolitiker wollen Social-Media-Verbot für Jugendliche
Führende Politiker der Unionsparteien halten Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Netzwerke für notwendig. „Soziale Medien sind nicht an…
Unionspolitiker fordern mehr Spielraum bei Abschiebungen
In der Union wächst der Druck, dass sich die Bundesregierung an einer Initiative von 27 europäischen Staaten zur…
Unionspolitiker fordern Änderungen am EU-Auto-Paket
Führende Politiker der Union fordern Änderungen am Auto-Paket der EU-Kommission. „Brüssel muss dringend nachsteuern“, sagte Gitta Connemann, Chefin…
Unionspolitiker fordern Ausreiseprämie für Flüchtlinge
Um mehr abgelehnte Asylbewerber zur Rückkehr aus Deutschland in ihre Heimatländer zu bewegen, machen sich Politiker von CDU…
Unionspolitiker wollen Schutztitel für Syrer aufheben
Führende Unionspolitiker fordern die Aufhebung der Schutztitel für Syrer in Deutschland. „Mit dem Ende des syrischen Bürgerkriegs ist…
Unionspolitiker stellen die doppelte Staatsbürgerschaft infrage
Nach der „Stadtbild“-Debatte und einer Rekordzahl von Einbürgerungen im Jahr 2024 (292.000 Fälle im vergangenen Jahr, davon 28…
Unionspolitiker erwägen Abschwächung von Klimaschutzzielen
Führende Politiker von CDU und CSU fordern eine Abschwächung der deutschen Klimaschutz-Politik. Er rate dazu, „in Ruhe und…
Unionspolitiker wollen Steinmeier-Nachfolge stellen
In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. „Nach zwei Amtszeiten von…
Unionspolitiker für Strafgebühr bei Umgehung von Primärarztsystem
Angesichts der Diskussion über die Ausgestaltung eines Primärarztsystems für gesetzlich Versicherte gibt es innerhalb der Unionsfraktion Forderungen nach…
Unionspolitiker fordern Leistungskürzungen beim Bürgergeld
Wenige Tage vor der Klausurtagung der Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD sprechen sich Unionspolitiker für drastische Reformen beim…
Unionspolitiker fordern Konfiskation russischer Staatsguthaben
Vor dem Treffen des US-Präsidenten Donald Trump und des russischen Machthabers Wladimir Putin in Alaska an diesem Freitag…
Unionspolitiker wollen unbefristete Zurückweisungen
Angesichts der Prognose der EU-Kommission, wonach die Flüchtlingszahlen in diesem Jahr deutlich steigen werden, fordern Unionspolitiker, die mit…
Führende Unionspolitiker verteidigen Migrations-Vorgehen
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat an SPD und Grüne appelliert, einem Kurswechsel in der Migrationspolitik zuzustimmen. „Wer…
Unionspolitiker wollen „Deutschland-ETF“ für alle Kinder
Die Union könnte mit einem „Deutschland-ETF“ für alle Kinder in den Wahlkampf ziehen. Dafür wirbt der Vizefraktionschef Sepp…