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Thüringens
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Thüringens Verfassungsschutzchef warnt vor „Geheimdienst-Polizei“
Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, kritisiert die jüngsten Forderungen nach zusätzlichen Befugnissen für den…
Thüringens Innenminister will Verbot einzelner AfD-Landesverbände
Angesichts der Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, dass der Verfassungsschutz die AfD bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht als…
Thüringens Ministerpräsident kündigt Klage gegen Doktorentzug an
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will gegen die Aberkennung seines Doktorgrades durch die Technische Universität Chemnitz vor Gericht…
Thüringens Ministerpräsident offen für Klarnamenpflicht im Internet
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die Diskussion über eine Klarnamenpflicht im Internet begrüßt. „Meinungsfreiheit schützt auch harte…
Thüringens Innenminister kritisiert Bund-Länder-AG zur AfD
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz Kritik an der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe…
Thüringens Innenminister kritisiert gekipptes „Compact“-Verbot
Angesichts schwacher Umfragewerte der Sozialdemokraten und wachsender Zustimmung für die AfD kritisiert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) den…
Thüringens Innenminister Maier räumt Versäumnisse ein
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat eingeräumt, dass Bund und Länder in den vergangenen Jahren nicht genug gegen…
Thüringens Innenminister erneuert Vorwürfe gegen AfD
Thüringens Innenminister Georg Maier erneuert seine Vorwürfe gegen die AfD und ihre zahlreichen Anfragen im Erfurter Landtag. Sein…
Thüringens Innenminister wirft Wagenknecht Spaltungsversuche vor
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Forderung von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einem Ende der Ausgrenzung der…
Thüringens Innenminister drängt auf AfD-Verbotsverfahren
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht die rechtlichen Voraussetzungen für ein AfD-Verbot als gegeben an. „Aus meiner Sicht…
Thüringens Ministerpräsident: US-Partner stellen neue Bedingungen
Das Klima zwischen den USA und Deutschland hat sich nach den Worten von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU)…
Thüringens Innenminister drängt auf AfD-Verbotsverfahren
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. „Ich sehe klar ein…
Thüringens Innenminister empfiehlt Belehrung von Beamten über AfD
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sowie seinen Kollegen in den Ländern nach der…
Thüringens BSW-Chefin wirbt für Kompromissbereitschaft
Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat nach dem BSW-Landesparteitag in Gera für mehr Kompromissbereitschaft innerhalb der Partei geworben. „Der…
Thüringens BSW-Chefin vor Parteitags-Showdown siegesgewiss
Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf zeigt sich im Machtkampf um ihren Verbleib an der Spitze der Landespartei siegesgewiss. Sie…
Thüringens Ministerpräsident gegen Schwarz-Grün auf Bundesebene
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen eine Koalition aus CDU und Grünen nach der Bundestagswahl 2025…
Thüringens Innenminister kritisiert Unionskollegen nach IMK
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat nach der Sonder-Videoschalte der Innenministerkonferenz Kritik an seinen Unionskollegen geübt. „Die Union…
Aschaffenburg: Thüringens Innenminister wirbt für Konsens
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor der Sonder-Schalte der Innenministerkonferenz zu den Folgen aus dem Messerangriff von…
Thüringens Ministerpräsident will Wende in Migrationspolitik
Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine „Wende in der Migrationspolitik“ verlangt. Menschen ohne Bleiberecht müssten Deutschland…
Thüringens Wahlleiter empfiehlt Verzicht auf Briefwahl
Angesichts der kurzen Briefwahlfrist für die Bundestagswahl 2025 empfiehlt Thüringens Landeswahlleiter Holger Poppenhäger, auf die Briefwahl zu verzichten.…
Thüringens Ministerpräsident Voigt appelliert an AfD
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) appelliert an die AfD, mit ihrer Sperrminorität im Erfurter Landtag nicht nur zu…
Thüringens Innenminister fordert AfD-Verbotsverfahren
Vor der Bundestagswahl im Februar wächst der Druck aus den Ländern auf die Bundesregierung und den Bundestag, ein…
Thüringens Grünen-Spitzenkandidatin stellt Ampel infrage
Nach den enttäuschenden Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg stellt die erste Grünen-Politikerin eine Fortsetzung…
Thüringens CDU-Generalsekretär sieht langwierige Regierungsbildung
Der thüringische CDU-Generalsekretär Christian Herrgott geht am Tag nach der Landtagswahl von einer langwierigen Regierungsbildung in Thüringen aus.…
Thüringens CDU-Spitzenkandidat will Abschiebegefängnisse
Der Vorsitzende der thüringischen CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, will Abschiebegefängnisse in Thüringen einrichten, wenn die CDU nach der Landtagswahl…
Thüringens AfD-Vizechef gründet im Wahlkampf eigene PR-Firma
Der Vize-Vorsitzende der AfD Thüringen und Parlamentarische Geschäftsführer der dortigen AfD-Fraktion im Landtag, Torben Braga, hat mitten im…