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Streichung
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Ramelow für Streichung von Paragraf 188
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow fordert die Streichung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung nach Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs. „Der Straftatbestand der…
Bilger lehnt Streichung der Sommerpause ab
Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, lehnt eine Aussetzung der parlamentarischen Sommerpause des Bundestags ab. „Nur weil…
Warken verteidigt Streichung der 100.000-Euro-Grenze bei Pflege
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verteidigt die geplante Streichung der 100.000-Euro-Grenze beim Einkommen von pflegenden Angehörigen. Seit ihrem Bestehen…
Linnemann für Streichung von Paragraf 188 zur Politikerbeleidigung
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich dafür ausgesprochen, den Straftatbestand der Politikerbeleidigung zu streichen. Für Vorschläge zur Streichung des…
SPD gegen Streichung von Mobilitätsanteil des Bürgergeldes
Die SPD und Sozialverbände stellen sich gegen einen Vorstoß aus der CDU, dass Bürgergeldempfänger künftig das Deutschlandticket anstelle…
Steuerberater-Präsident fordert Streichung der Pendlerpauschale
Der Präsident der Bundessteuerberaterkammer, Hartmut Schwab, fordert eine grundlegende Vereinfachung des deutschen Steuerrechts und stellt dabei auch populäre…
Handwerk fordert Streichung der 1.000-Euro-Prämie
Angesichts der scharfen Kritik aus der Wirtschaft fordert der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) die Bundesregierung auf, die…
DGB befürwortet Streichung von Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
In der aktuellen Debatte um eine Steuerreform spricht sich der DGB für eine Streichung der ermäßigten Mehrwertsteuer aus.…
Linke warnt vor Streichung der Studienjahre bei Renten-Anrechnung
Die Linke hat den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn, Studienzeiten nicht mehr auf die spätere Rente anzurechnen, scharf…
Warken lehnt Streichung von Zahnarztleistungen ab
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen in der GKV zurückgewiesen. „Die…
Linke warnt vor Streichung von Zahnarztleistungen
Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Pläne des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen als „Frontalangriff auf 90 Prozent der Menschen…
Regierung diskutiert Streichung von Pflegegrad 1
Angesichts der Finanzierungslücke von rund zwei Milliarden Euro in der gesetzlichen Pflegeversicherung 2026 steht innerhalb der Bundesregierung die…
DIHK-Chef für Streichung von Pfingstmontag als Feiertag
Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, spricht sich für die Streichung des Pfingstmontags als…
Dröge kritisiert Bahn nach Streichung der Familienreservierung
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, übt scharfe Kritik an der Ankündigung der Deutschen Bahn, die preisreduzierte Familienreservierung…
Südekum erteilt kompletter Streichung des Bürgergelds Absage
Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum hat einer kompletten Streichung des Bürgergelds für Arbeitsverweigerer eine Absage erteilt. „Das Bundesverfassungsgericht…
Rufe nach Streichung des Leistungszuschlags für Heim-Bewohner
Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) fordert Leistungskürzungen in der gesetzlichen Pflegeversicherung, um Beitragssprünge 2026 zu vermeiden.…
AfD kritisiert Streichung der Bundestagssitzungswoche
Die AfD kritisiert die Streichung der für kommende Woche ursprünglich avisierten Sitzungswoche des Bundestags scharf. „Die Union hat…
Handwerkspräsident für Streichung eines Feiertags
Handwerkspräsident Jörg Dittrich spricht sich für die Streichung eines Feiertages aus. „Einen Feiertag zu streichen, brächte ein paar…
Zwei Drittel lehnen Streichung eines Feiertags ab
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist dagegen, zur Steigerung der Wirtschaftsleistung einen Feiertag zu streichen. Wie eine Forsa-Umfrage…
Wirtschaftsweise Schnitzer plädiert für Streichung von Feiertag
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat sich für die Abschaffung eines Feiertages ausgesprochen, um Krisenlasten zu finanzieren. „Die Streichung…
Ifo-Präsident für Streichung eines Feiertages
Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, fordert die künftige Bundesregierung auf, das Arbeitskräfteangebot in Deutschland zu steigern.…
Union lehnt Streichung des Elterngelds ab
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die Forderung des Ifo-Präsidenten Clemens Fuest zur Streichung des Elterngelds zurückgewiesen. „Das Elterngeld…
Vattenfall warnt vor Streichung des Heizungsgesetzes
Der neue Deutschlandchef des Energiekonzerns Vattenfall, Robert Zurawski, warnt davor, das als Heizungsgesetz bekannt gewordene Gebäudeenergiegesetz (GEG) in…
Charité prüft Streichung von Studiengängen
Wegen der Haushaltskürzungen in Berlin denkt die Charité darüber nach, weniger Studierende als bisher auszubilden. Ebenso könnten weitere…
Pro Asyl will Streichung Georgiens als sicherer Herkunftsstaat
Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl fordert, Georgien wieder von der Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu entfernen. „Georgien muss von…
Verkehrsunternehmen gegen Streichung der E-Bus-Förderung
Die Verkehrsunternehmen sehen sich bei der Umstellung des Öffentlichen Nahverkehrs auf E-Mobilität durch die Bundesregierung ausgebremst. „Die Entscheidung…