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Sommerpause
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Krankenhäuser fordern vom Bund Soforthilfe vor der Sommerpause
Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) fordert von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken finanzielle Soforthilfe noch vor der Sommerpause. „Die drängendste Entscheidung…
Koalition will erste ökonomische Maßnahmen noch vor Sommerpause
Die neue Koalition aus CDU, CSU und SPD will schnell Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft zu beleben. Das…
Dobrindt will letzten Familiennachzug noch vor Sommerpause
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hofft, dass der seit 2018 geltende Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus in wenigen…
Schnieder will Deutschlandticket-Frage vor Sommerpause klären
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will noch vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause Mitte Juli Vorschläge zur weiteren Finanzierung des…
Klingbeil kündigt Haushaltsentwurf noch vor Sommerpause an
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag einen Haushaltsentwurf einzubringen. „Wir werden…
Bundestag soll im September früher aus der Sommerpause kommen
Union und SPD planen offenbar, angesichts ihres Arbeitsprogramms den Bundestag in diesem Jahr früher aus der Sommerpause zu…
Pistorius will noch vor Sommerpause Wehrdienst-Entwurf vorlegen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will das Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes noch vor der parlamentarischen Sommerpause…
Gesamtmetall verlangt Stromsteuerabsenkung bis Sommerpause
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes der Metall- und Elektroindustrie Gesamtmetall, Stefan Wolf, mahnt vor der Vereidigung von Bundeskanzler Friedrich…
Merz will politische Sommerpause verkürzen
CDU-Chef Friedrich Merz will die Sommerpause verkürzen, um Zeit für dringend geplante Reformen zu gewinnen. „Wir wollen die…
SPD will nach Sommerpause über US-Waffenstationierung diskutieren
Die SPD-Bundestagsfraktion will nach der Sommerpause die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland zum Thema im Parlament machen.…