Browsing Tag
„nicht
24 posts
„Nicht zuständig“: Klage gegen Lidl-App von OLG abgewiesen
Das Oberlandesgericht in Brandenburg an der Havel hat eine Klage gegen die Rabatt-App des Discounters Lidl abgewiesen. Der…
Innenministerium: Nicht auf Chemiewaffen-Angriff vorbereitet
Deutschland wäre auf einen möglichen Angriff mit Chemiewaffen nur mangelhaft vorbereitet. Das geht aus einer neuen „Risikoanalyse“ des…
Audretsch zu Merz: Nicht aus Laune heraus Europa infrage stellen
Andreas Audretsch, Wahlkampfmanager der Grünen, kritisiert CDU-Chef Merz erneut für die Abstimmung in der vergangenen Woche. „Wer im…
Nicht mehr Gespräche zwischen Bundesregierung und Unternehmen
Trotz drohender Stellenstreichungen hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr keinen zusätzlichen Kontakt zu betroffenen Unternehmen gesucht. Das geht…
Kubicki: „Nicht alles, was aus der AfD kommt, ist Mist“
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sieht den Umgang der anderen Parteien mit der AfD kritisch. Kubicki…
Paritätischer: Kindergrundsicherung nicht in Stufen einführen
Der Paritätische Gesamtverband kritisiert mit Blick auf die aktuelle Haushaltsdebatte im Bundestag die von der Ampel-Koalition geplante schrittweise…
Grüne wollen sich in Migrationsdebatte nicht treiben lassen
Vor dem für Dienstag geplanten zweiten fraktionsübergreifenden Migrationsgespräch hat die Grünen-Abgeordnete Irene Mihalic die Union scharf kritisiert und…
Union nicht zu Kompromiss bei Zurückweisungen bereit
In der Frage der Zurückweisung von Migranten an den deutschen Grenzen ist die Union nicht zu Kompromissen bereit.…
Rhein schließt Hilfen für VW nicht aus
Der Ministerpräsident von Hessen, Boris Rhein (CDU), schließt Hilfen für VW nicht aus. Gegenüber dem Hessischen Rundfunk stellte…
Baerbock schließt Abschiebungen nach Syrien nicht aus
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schließt Abschiebungen nach Syrien nicht grundsätzlich aus. „Schwerstverbrecher verwirken ihren Schutz, unabhängig davon, wo…
Fast ein Viertel der Riester-Verträge existiert nicht mehr
Fast ein Viertel der bis Ende 2023 abgeschlossenen 20,1 Millionen Riester-Verträge existieren nicht mehr. Das geht aus aktuellen…
Kanzlerkandidatur: Klingbeil glaubt nicht an Rettung durch Pistorius
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil erwartet nicht, dass die Krise seiner Partei durch einen Kanzlerkandidaten Boris Pistorius gelöst wäre.…
Bundeswirtschaftsministerium will nicht in Thyssenkrupp-Aufsichtsrat
Das Bundeswirtschaftsministerium will trotz der staatlichen Milliarden-Förderung vorerst keinen Vertreter in den Aufsichtsrat von Thyssenkrupp Steel (TKSE) entsenden.…
RWE will nicht für Rheinwasser zur Flutung der Tagebaue bezahlen
Der Konzern RWE Power will nicht für das Rheinwasser bezahlen, das ab 2030 für die Flutung der Tagebaue…
CDU-Vize Prien: Unterstützung für Ukraine ist nicht verhandelbar
CDU-Vizevorsitzende Karin Prien hat mit Blick auf die Regierungsbildung in Sachsen und Thüringen die Position der CDU zur…
Ziemiak zu AfD-Erfolgen: „Dürfen nicht zur Tagesordnung übergehen“
Nordrhein-Westfalens CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warnt davor, keine Konsequenzen aus dem Wahlergebnis in Sachsen und Thüringen zu ziehen. Der…
Juso-Chef sieht Scholz nicht als sicheren SPD-Kanzlerkandidaten
Der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer will sich nach der Wahlniederlage der SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen…
BSW will nicht auf Einladung von Höcke eingehen
Die Co-Bundesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, rechnet nicht damit, dass ihre Partei in Thüringen…
Voigt schließt Zusammenarbeit mit Linken in Thüringen nicht aus
Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt schließt angesichts des Wahlergebnisses bei der Landtagswahl eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht mehr…
Karriere steht für Mehrheit der Fachkräfte nicht im Mittelpunkt
Die eigene Karriere steht für die Mehrheit der deutschen Fachkräfte nicht im Mittelpunkt. Das geht aus einer Umfrage…
Boris Pistorius tritt zur Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück an
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird bei der Bundestagswahl 2025 nicht im Wahlkreis Osnabrück antreten. Das sagte Pistorius der…
Scholz: Habe mich noch nicht ganz an Ampel gewöhnt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fremdelt offenbar noch mit der Ampel und ihrer komplizierten Koalitionsdynamik. „SPD, Grüne und FDP…
Althusmann verlässt Landespolitik „nicht im Groll“
Der im Wahlkampf um das Ministerpräsidentenamt zweimal gegen Stephan Weil (SPD) unterlegene Herausforderer Bernd Althusmann verlässt die Landespolitik…
Lindner fühlt sich von Kanzler-Schelte „nicht angesprochen“
Im Haushaltsstreit der Ampelkoalition hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert.…