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Esken sieht keinen Grund für Kurswechsel: “Die Ampel liefert”
Trotz der Wahlniederlage der Sozialdemokraten in Sachsen und in Thüringen sieht SPD-Chefin Saskia Esken in der Bundespolitik keinen…
Wahlberechtigte erwarten keinen “Solingen-Effekt” bei Landtagswahlen
Die Wahlberechtigten in Thüringen und Sachsen gehen mehrheitlich davon aus, dass die Terrorattacke in Solingen voraussichtlich keinen entscheidenden…
Russland-Anleger sollen keinen Schadenersatz bekommen
Investoren in Deutschland, die aufgrund der Sanktionen bei ihren Börsengeschäften in Russland Geld verloren haben, sollen nicht entschädigt…
BSW-Spitzenkandidatin sieht keinen Wagenknecht-Personenkult
Die Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, Katja Wolf, sieht in ihrer Partei keinen Personenkult um…
Dürr sieht keinen Bedarf für Gesichtserkennungsgesetz
Die FDP lehnt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante gesetzliche Neuregelung zur Einsetzung von Gesichtserkennungssoftware durch die…
Kühnert erwartet keinen Steuerbonus für Ausländer
Der von der Ampel-Regierung geplante Steuerbonus für Ausländer wird wohl doch nicht kommen. Das sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert…
Kühnert sieht keinen Grund für “Aufschnüren des Haushaltspakets”
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert das Verhalten von Finanzminister und Koalitionspartner Christian Lindner (FDP) und sieht keinen Grund für…
Wahlrecht: SPD sieht aktuell keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf
Die SPD sieht keine Notwendigkeit, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht für die Bundestagswahl im nächsten Jahr…
IW erwartet keinen weiteren Inflationsrückgang
Professor Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), erwartet keinen weiteren Rückgang der Inflation. “Der Rückgang…