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Entschädigung
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Konversionsstopp: Bund verweigert Entschädigung für Planungen
Kommunen, die bereits Geld für Planungen für eine Nachnutzung ehemals militärisch genutzter Flächen ausgegeben haben, erhalten vom Bund…
Bundesregierung gegen Entschädigung bei WLAN-Ausfall im Zug
Bahnfahrer sollen auch künftig keine Entschädigung erhalten, wenn etwa in einem Zug das WLAN ausgefallen oder das Bordrestaurant…
Landgericht verurteilt Meta zu Entschädigung für Facebook-Nutzer
Das Landgericht Leipzig hat Meta Platforms Ireland wegen Datenschutzverstößen durch die Business-Tools zu einer Entschädigungszahlung von 5.000 Euro…
Deutschland zahlt Entschädigung nach Urteil zu Zurückweisung
Die Bundesregierung hat ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) akzeptiert, das Deutschland wegen der direkten Zurückweisung…
Aserbaidschan will nach Flugzeugabsturz Entschädigung von Moskau
Nach dem Absturz eines aserbaidschanischen Passagierflugzeugs in Kasachstan hat Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew einen Forderungskatalog an Russland gerichtet.…
Keine Entschädigung für Wertverlust von Grundstücken im Flutgebiet
Nach Angaben der Bundesregierung kann der Wertverlust von Grundstücken in den vom Hochwasser 2021 betroffenen Gebieten nicht durch…
Polizist verurteilt in Mallorca, deutsche Taucher wurden verletzt
Polizist verurteilt in Mallorca, deutsche Taucher wurden verletzt. Im Juli 2018 hatte ein Polizist der Mann einer Lokalpolitikerin…