Browsing Tag
Brandenburger
20 posts
Woidke glaubt an Stabilität der neuen Brandenburger Koalition
Mit Blick auf die Vereidigung der neuen Minister in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angekündigt, dass es…
Brandenburger CDU stimmt Koalitionsvertrag mit der SPD zu
Die Mitglieder der CDU Brandenburg haben dem Koalitionsvertrag für eine Landesregierung mit der SPD mit großer Mehrheit zugestimmt.…
Angriff auf Grundstück des Brandenburger Antisemitismusbeauftragten
Auf das Grundstück des Brandenburger Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner ist am Wochenende ein Brandanschlag verübt worden. Wie das Landesinnenministerium…
Brandenburger Landtag stimmt Rundfunkreform zu
Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht. Für…
Vier Brandenburger BSW-Abgeordnete treten aus Partei aus
Die Krise des BSW im Brandenburger Landtag spitzt sich zu. Insgesamt vier der 14 Abgeordneten erklärten am Dienstag…
Merz spricht mit Brandenburger Kabinett über Energieversorgung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Brandenburg am Dienstag mit dem Landeskabinett unter anderem über…
Brandenburger AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft
Der brandenburgische Landesverband der AfD ist vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft worden. Das teilten Landesinnenminister René…
Crumbach kündigt Rückzug von Brandenburger BSW-Vorsitz an
Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach hat seinen Rückzug als BSW-Landesvorsitzender angekündigt. „Ich verstehe den Wunsch, die Verantwortung in der…
Brandenburger SPD nominiert Woidke erneut als Landesvorsitzenden
Der Landesvorstand der SPD Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke einstimmig für eine erneute Amtszeit als Landesvorsitzenden nominiert. Die…
Brandenburger Kommunen hoffen auf maßvollen Tarifabschluss
Der Präsident des brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes, Oliver Hermann, drängt auf einen Kompromiss für die Tarifverhandlungen im Öffentlichen…
Brandenburger Koalition initiiert Enquete-Kommission zu Corona
In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus…
Scharfe Kritik in SPD an Brandenburger BSW-Kompromiss
Der von der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg gefundene Kompromiss zur Haltung zu Waffenlieferungen…
Mohammed Ali sieht Brandenburger Sondierungspapier als Blaupause
Aus Sicht der Co-Vorsitzenden des BSW, Amira Mohamed Ali, kann die Einigung zur Friedenspolitik zwischen SPD und BSW…
Brandenburger Sondierungspapier enthält Bekenntnis zur Bundeswehr
In dem Sondierungspapier von SPD und BSW als Grundlage für Koalitionsverhandlungen in Brandenburg haben sich beide Parteien auf…
Liedtke zur Brandenburger Landtagspräsidentin wiedergewählt
Die SPD-Politikerin Ulrike Liedtke ist in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Brandenburger Landtags am Donnerstag als Parlamentspräsidentin…
Brandenburger AfD mit Wahlergebnis „beinahe restlos zufrieden“
Nach der Landtagswahl in Brandenburg zeigt sich die AfD „beinahe restlos zufrieden“. Man habe mehr erreicht, als er…
Brandenburger CDU-Chef wirbt für Votum gegen Ampel bei Landtagswahl
Vor der Landtagswahl in Brandenburg ruft CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann dazu auf, mit der Stimmabgabe ein Zeichen gegen die…
Brandenburger CDU verteidigt Forderung zu Zurückweisung an Grenzen
Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann verteidigt die Forderung seiner Partei, Asylsuchende an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Das sei…
Brandenburger BSW schließt Bündnis mit AfD weiter aus
Drei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg schließt der Spitzenkandidat des BSW, Robert Crumbach, ein Bündnis mit der…
Brandenburger CDU zweifelt an Koalitionsfähigkeit des BSW
Der CDU-Landesvorsitzende von Brandenburg und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jan Redmann, zweifelt an der Koalitionsfähigkeit des Bündnisses Sahra…