Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angesichts des Iran-Kriegs vor einer möglichen neuen Flüchtlingskrise gewarnt und erneut eine strengere europäische Migrationspolitik gefordert.
„Es darf kein zweites 2015 geben“, sagte Spahn am Montag in der ntv-Sendung „Blome & Pfeffer“. Der Krieg im Iran unterstreiche, wie wichtig eine „Migrationswende“ sei – nicht nur in Deutschland, sondern vor allem auf europäischer Ebene.
Spahn will deshalb bereits jetzt ein europäisches Abkommen mit sicheren Drittstaaten abschließen, um auf eine mögliche neue Flüchtlingsbewegung vorbereitet zu sein. „Wir haben bei Syrien erlebt, wie schnell sich Dinge entwickeln können. Deswegen muss man jetzt schon mit den Nachbarländern reden.“ Als Beispiel nannte er Gespräche mit der Türkei, um Unterstützung in der Region sicherzustellen. Solche Vorbereitungen dürften nicht erst beginnen, wenn sich Menschen bereits auf den Weg machten, sagte Spahn.