Deutschland und die Niederlande haben sich darauf verständigt, die Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern zu beschleunigen und die Zusammenarbeit ihrer Sicherheitsbehörden entlang der gemeinsamen Grenze auszubauen. Das teilte das Bundesinnenministerium mit. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und der niederländische Minister für Migration und Asyl, Bart van den Brink, trafen sich zu diesem Zweck am Donnerstag in Berlin.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand die zügige Umsetzung des europäischen Asyl- und Migrationspakts. Eine zentrale Rolle sollen dabei sogenannte „Return Hubs“ spielen, Einrichtungen, die die Rückkehr von abgelehnten Asylbewerbern effizienter organisieren sollen. Deutschland und die Niederlande wollen bei der Ansprache von Drittstaaten und der diplomatischen Umsetzung eng zusammenarbeiten.
Auch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit soll vertieft werden. Spezialeinheiten beider Länder sollen enger kooperieren, und die Behörden entlang der gesamten Grenze – von Aachen und Maastricht bis zur Nordsee – sollen künftig rund um die Uhr Informationen austauschen können.
„Deutschland und die Niederlande gehen bei der Migrationspolitik gemeinsam voran“, sagte Dobrindt. „Klar ist: Wir wollen weniger irreguläre Migration und deutlich mehr Rückführungen.“ Dafür setze man auf klare Regeln und neue Instrumente wie die „Return Hubs“, damit Rückkehr konsequenter funktioniere. „Gleichzeitig machen wir unsere Länder sicherer. Wir arbeiten enger zusammen, tauschen Informationen schneller aus und stärken die Zusammenarbeit unserer Polizeibehörden über die Grenze hinweg.“