Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Kritik gesetzlicher Krankenkassen zurückgewiesen, sie habe nicht genug gegen Beitragserhöhungen getan.
„Wenn die Kassen sagen, dass nur die anderen schuld seien, machen sie es sich zu einfach“, sagte Warken der „Süddeutschen Zeitung“. Die Ministerin nahm bei den Beitragserhöhungen ausdrücklich die gesetzlichen Krankenversicherungen in die Pflicht. „Jeder hat Verantwortung, auch die Kassen“, sagte Warken.
Große Krankenkassen wie die Techniker Krankenkasse und die DAK haben am Freitag bekanntgegeben, ihre Beiträge zum Jahreswechsel zu erhöhen. Die Bundesregierung hatte mehrfach versprochen, die Beiträge stabil halten zu wollen. Doch das Sparpaket, das am Freitag den Bundesrat passiert hatte, sei zu klein, hieß es von den Krankenkassen.
Gesundheitsministerin Warken hielt dem entgegen, sie habe die Finanzlücke geschlossen. Nun zeige sich im Wettbewerb unter den Krankenkassen, wie die jeweiligen Anbieter damit umgingen. „Ich habe als Gesundheitsministerin den kassenindividuellen Zusatzbeitrag nicht in der Hand“, sagte sie der SZ. „Wir können die Krankenkassenbeiträge nicht so passgenau steuern wie die Beiträge in den anderen Sozialversicherungen.“