Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat angesichts der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump Europa zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. „Wir sollten uns immer bewusst sein: Deutschland und die USA, Europa und die USA profitieren von Kooperation. Und sie verlieren, wenn sie nicht zusammenarbeiten“, sagte Habeck in einer Videobotschaft auf Youtube, die am Dienstagabend veröffentlicht wurde. Deshalb werde er auch weiter für die transatlantische Partnerschaft arbeiten und werben, so der Bundeswirtschaftsminister.
„Zugleich ist der gestrige Tag eine Zäsur. Donald Trump hat mit einem Schub von Anordnungen erste Ankündigungen wahrgemacht: Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen, Ausweitung der Gas- und Ölbohrungen, Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation, eine Außenpolitik nach dem Motto `America First` und lauter andere Drohungen stehen im Raum“, sagte Habeck. Dabei werde Trump von Tech-Milliardären bejubelt.
Der dadurch entstehenden Verunsicherung müsse man mit „Ruhe, Klarheit und Stärke begegnen“, so der Grünen-Politiker. Schließlich sei Europa der größte Binnenmarkt der Welt und habe als solcher eine Macht, die man nutzen müsse.
Europa könne aber nur stark sein, „wenn Deutschland für Europa arbeitet, wenn es sich in den Dienst Europas stellt“, so Habeck. „Das ist der Job, den wir zu tun haben.“ Dabei müsse etwa die liberale Demokratie und die soziale Marktwirtschaft behauptet werden.
„Wir kennen unsere europäischen Interessen und wir treten für sie ein“, sagte der Bundesminister. Dafür müssten Europas Wirtschaftskraft, Innovationskraft und Sicherheit gestärkt werden. Dann könne man sich den USA „aus einer Position der Stärke heraus“ annähern und die „bestmögliche Kooperation“ erreichen.