Dobrindt rechnet noch mit Sondervermögen-Zustimmung der Grünen

Dobrindt rechnet noch mit Sondervermögen-Zustimmung der Grünen

Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt rechnet im Streit um die Bundestagsabstimmung über das Finanzpaket von Union und SPD für Infrastruktur und Aufrüstung noch mit einer Zustimmung der Grünen.

Der Bild (Dienstagsausgabe) sagte Dobrindt, die angekündigte Ablehnung „wird nicht das letzte Wort der Grünen sein“. Die Sicherheitslage erfordere eine andere Haltung.

„Wir sind bereit, weiter zu verhandeln“, so Dobrindt weiter. „CDU/CSU haben die Ampel bei der Schaffung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens in der letzten Wahlperiode unterstützt. Daran sollten sich die Grünen vielleicht erinnern.“