Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert von den Verkehrsministern der Länder mehr Tempo bei der Sanierung der maroden Infrastruktur. „Die Verkehrsminister der Länder müssen bei ihrer Frühjahrstagung den Beschleunigungsmotor für Deutschlands Infrastruktur anwerfen“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).
Das von Bundestag und Bundesrat beschlossene milliardenschwere Sondervermögen baue „selbst noch keine Brücken, Straßen oder Schienentrassen – und schon gar nicht im gebotenen Tempo“. In jeder Region gebe es Projekte, die seit Jahrzehnten im Planungszustand feststecken würden, so Melinkov. „Das müssen wir radikal verbessern. Sonst versandet auch das zusätzliche Geld.“
Bund und Länder müssten deshalb auch endlich ihren längst vereinbarten Beschleunigungspakt konsequent angehen. „Auch drei Jahre nach Inkrafttreten des Pakts ist erst eine von circa 50 zentralen Maßnahmen vollständig umgesetzt“, kritisierte die DIHK-Geschäftsführerin.
An diesem Mittwoch soll in Nürnberg die Verkehrsministerkonferenz der Länder beginnen.