Die Grünen halten sich noch offen, ob sie am 16. Dezember Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag das Vertrauen aussprechen werden.
„Das klären wir dann beizeiten, wenn es ansteht“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Ob die Grünen für Scholz stimmen, hänge auch davon ab, welche Mehrheitsverhältnisse im Parlament sich abzeichneten. „Das muss man sehr genau prüfen.“
Angesprochen auf zuletzt kritische Töne des Kanzlers gegenüber den Grünen, sagte Audretsch, man habe eine verantwortliche Entscheidung getroffen, die Regierung weiterhin zu tragen. Die Grünen stünden nun aber auch dafür ein, was sie in der Klima-, Sozial- oder Friedenspolitik für richtig hielten. „Wir werden da seriös vorgehen, und dann werden wir gleichzeitig deutlich machen, was für uns wichtig ist“, so Audretsch, der auch Wahlkampfleiter seiner Partei ist.
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
