In Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD auf einen gemeinsamen Entwurf für einen Koalitionsvertrag weitgehend geeinigt. Nach zweitägigen Verhandlungen am Montag und Dienstag sei ein „zukunftsweisender Konsens“ erreicht worden, hieß es aus Verhandlungskreisen.
Der Vertrag sieht nach Angaben der Beteiligten konkrete Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Migration, Staatsmodernisierung, Soziales und kommunale Entwicklung vor. Details sollen am Freitag der Öffentlichkeit präsentiert werden. „Uns ist ein guter Aufbruch gelungen, der das Leben der Thüringer spürbar verbessern wird“, verlautete aus dem Umfeld der Verhandlungsführer.
Die Stimmung bei den Gesprächen soll gut gewesen sein, ein Teilnehmer sprach von „konstruktiven Diskussionen in allen Sachfragen“. Man habe sich auf wegweisende Maßnahmen verständigt, die Thüringen „deutlich nach vorne bringen werden“. Konkrete Details wurden jedoch nicht genannt.
Im Anschluss an die geplante Präsentation müssen die jeweiligen Parteigremien dem Vertragswerk noch zustimmen. „Wir sind zuversichtlich, dass der ausgehandelte Kompromiss eine breite Mehrheit finden wird“, hieß es.
Foto: Wahlplakate mit Mario Voigt und Sahra Wagenknecht zur Landtagswahl in Thüringen (Archiv) [dts]
