Angesichts der schlechten Konjunkturaussichten hat die FDP-Fraktion zu einem Wirtschaftsgipfel für die kommende Woche eingeladen. Das kündigte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der „Welt“ an.
Fast zeitgleich organisiert Kanzler Scholz (SPD) ein Gipfeltreffen mit der Industrie. Auf die Frage, ob die Einladung der FDP einen Parallelgipfel zu der Veranstaltung des Bundeskanzlers darstelle, erklärte Dürr, es sei „üblich, dass sich alle Regierungsfraktionen und auch Bundesminister mit der Wirtschaft treffen.“
Richtig sei aber auch, „der Kanzler hat sich entschieden, die Industrie einzuladen. Und wir sehen zurzeit eben auch dringenden Gesprächsbedarf, gerade mit den mittelständischen Unternehmen in Deutschland. Das ist wichtig, denn auch sie stehen vor großen Herausforderungen. Auch sie leiden unter der Wirtschaftsflaute. Und da braucht es am Ende gemeinsame Antworten. Aber es schadet sicherlich nicht, dass alle Beteiligten mit vielen sprechen.“
Die FDP sei der Meinung, so Dürr weiter, es sei „jetzt wichtig, jetzt gerade im Herbst, dass wir mit allen zusammenkommen. Und manche Wirtschaftsvertreter haben ja durchaus moniert, dass sie beim Bundeskanzler nicht eingeladen sind. Er konzentriert sich zurzeit auf die Industrie.“ Das sei zwar legitim, weil Deutschland seit 2017 in einer Industrierezession sei, aber man müsse trotzdem „auch alle Unternehmen abbilden.“
Es gebe „Großindustrie in Deutschland, aber auch viele mittelständische industrielle Unternehmen. Wir wollen also mit allen jetzt ins Gespräch kommen. Es geht darum, jetzt Entscheidungen zu treffen, damit Deutschland wieder attraktiv wird. Bürokratie runter, Steuern runter, damit wir wieder ein Standort werden, der vorne in der Weltliga mitspielt“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Scholz und Christian Dürr (Archiv) [dts]
