Nach dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat sich die FDP-Vize-Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen dafür ausgesprochen, die Fortsetzung der Ampel-Koalition auf den Prüfstand zu stellen.
„Wir müssen in den nächsten Tagen eine klare Antwort auf die Frage finden, ob unserem Land mit der Ampel-Koalition wirklich noch geholfen ist – oder ob sie am Ende dem Land und unserer Demokratie sogar eher schadet“, sagte Jensen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben).
„Wenn wir die Dinge jetzt weiter schönreden, wäre das nur eine Flucht vor der Realität. Aus rein rechtlicher Perspektive hat die Ampel ihre Legitimation sicherlich nicht verloren, aber das ist nicht die entscheidende Kategorie in einer Demokratie.“ Viele Menschen im Land sehnten ein Ende der Ampel herbei.
„Für die Bürger bedeutet eine Koalition kein Zusammenschluss auf Gedeih und Verderb, nur weil eine Legislaturperiode vier Jahre dauert.“ Die Frage sei, inwieweit es im verbleibenden Jahr bis zum regulären Termin der Bundestagswahl noch gelingen könne, die notwendigen politischen Maßnahmen umzusetzen und einen Stimmungswandel in der Bevölkerung herbeizuführen.
„Obwohl wir nach Jahren des politischen Stillstands als Koalition viele positive Veränderungen erreicht haben, ist das gesamtgesellschaftliche Stimmungsbild seit Monaten negativ. Der Bundeskanzler trägt dabei als zentrale Führungsfigur und Autorität natürlich die Hauptverantwortung – das bringt diese Position nun einmal mit sich“, sagte Jensen.
Für die FDP seien die Wahlen in Thüringen und Sachsen „absolut katastrophal“ gewesen.
Foto: Olaf Scholz und Ampel-Minister (Archiv) [dts]
