Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat den Wunsch bekräftigt, auf Landesebene zu regieren. „Die Frage, ob wir regieren wollen, stellt sich eigentlich nicht, wir haben Verantwortung“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Nach der Landtagswahl am vergangenen Sonntag gestaltet sich die Regierungsbildung in Thüringen kompliziert. Eine Koalition zwischen CDU, SPD und BSW würde nur mit zusätzlichen Stimmen der Linkspartei zu einer Mehrheit jenseits der AfD kommen. Die Union hat bereits angekündigt, Gespräche mit der SPD und dem BSW zu suchen.
Eine Koalition zwischen CDU und BSW könnte jedoch an Sahra Wagenknechts Forderung scheitern, dass sich eine Landesregierung unter anderem klar gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland aussprechen müsse.
Landesparteichefin Katja Wolf unterstrich nun noch einmal diese Position und machte gleichzeitig einen konkreten Vorschlag: Die außenpolitischen Forderungen müssten sich in der Präambel eines Koalitionsvertrages wiederfinden. „Um die genaue Formulierung sorge ich mich nicht. Die werden wir gemeinsam mit Sahra Wagenknecht entwickeln“, sagte sie der „Zeit“.
Auch in Sachsen geht die BSW-Spitzenkandidatin Sabine Zimmermann auf den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer von der CDU zu. Der „Zeit“ sagte Zimmermann, dass sich Kretschmer zwar für die Stationierung der US-Raketen ausgesprochen habe. Aber er habe auch gesagt, dass er eine bundesweite Volksbefragung zu dem Thema durchführen würde. Das, so Zimmermann, könne man doch in einem möglichen Koalitionsvertrag festhalten. Schließlich seien 62 Prozent der Bürger in ihrem Bundesland gegen die Raketen. „Wir können die Meinung der Sachsen bei diesem wichtigen Thema nicht übergehen“, so Zimmermann.
Nach den Wahlen am vergangenen Sonntag in Sachsen führt für den Wahlsieger CDU an einer Regierung mit dem BSW eigentlich kein Weg vorbei. Eine Zusammenarbeit mit der zweitstärksten Kraft AfD schließen die Christdemokraten aus. Am Dienstag hatte die CDU in Dresden ebenfalls beschlossen, Gespräche mit dem BSW und der SPD zu führen.
Foto: Katja Wolf am 01.09.2024 [dts]
