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Verurteilung
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SPD und Grüne fordern Verurteilung türkischer Israel-Äußerungen
Vor Beginn des Nato-Gipfels in der Türkei fordern SPD und Grüne die Bundesregierung auf, die israelfeindlichen Äußerungen des…
Dobrindt hat keine Einwände gegen Verurteilung von Maja T. in Ungarn
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die umstrittene Verurteilung von Maja T. zu acht Jahren Gefängnis durch ein ungarisches…
Grüne rufen Bundesregierung zu Verurteilung der US-Angriffe auf
Die Grünen haben die US-Attacken auf Caracas scharf kritisiert und von der Bundesregierung verlangt, die Trump-Administration zu einer…
Bundesverfassungsgericht bestätigt Verurteilung wegen Sitzblockade
Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag eine Verfassungsbeschwerde gegen eine strafrechtliche Verurteilung nach dem Versammlungsgesetz zurückgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte…
BGH bestätigt Verurteilung von Ärztin wegen Gefälligkeitsattesten
Der Bundesgerichtshof hat die Revision einer Ärztin gegen ein Urteil des Landgerichts Dresden im Zusammenhang mit falschen Attesten…
Brasilien: Gerichtsmehrheit für Verurteilung von Bolsonaro
Die Mehrheit der Richter am Obersten Bundesgericht Brasiliens hat sich am Donnerstag für eine Verurteilung von Brasiliens Ex-Präsident…
BGH bestätigt Verurteilung wegen Steuerhinterziehung in Maskenaffäre
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung zweier Angeklagter wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre während der…
Wagenknecht fordert Verurteilung von Israels Iran-Angriff
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Israels Angriff auf den Iran zu verurteilen. „Das ist…
BGH bestätigt Verurteilung wegen „Impfen macht frei“-Abbildung
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines 65-jährigen Mannes wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines…
BGH bestätigt Verurteilung wegen ärztlicher Suizidhilfe in NRW
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Arztes in NRW wegen ärztlicher Suizidhilfe bestätigt. Wie die Karlsruher Richter am…
BGH bestätigt Verurteilung eines Frankfurter Oberstaatsanwalts
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Oberstaatsanwalts im Frankfurter „Korruptionsskandal“ bestätigt. Das angefochtene Urteil enthalte im Wesentlichen keine…
BGH bestätigt Verurteilung eines Schwimmlehrers wegen Missbrauchs
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Schwimmlehrers in Mecklenburg-Vorpommern wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in vier Fällen…
Wahleinmischung: Smith sieht genug Beweise für Trumps Verurteilung
Im Abschlussbericht zu den Ermittlungen gegen den ehemaligen und zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump um dessen Rolle beim Sturm…
Verurteilung im Mordfall Ayleen überwiegend rechtskräftig
Die Verurteilung im Mordfall Ayleen ist überwiegend rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision des Angeklagten gegen ein…
BGH bestätigt Verurteilung von KZ-Sekretärin
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung einer früheren KZ-Sekretärin wegen Beihilfe zum Mord in über 10.000 Fällen bestätigt.…