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Rücknahme
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Berliner SPD-Spitzenkandidat will Rücknahme der Wohngeld-Kürzungen
Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der SPD Berlin, Steffen Krach, fordert die Rücknahme der geplanten Einsparungen beim Wohngeld. Die…
Bilger fordert Rücknahme der Cannabis-Teillegalisierung
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) spricht sich angesichts einer Zunahme der Verkehrstoten in Deutschland für eine Rücknahme der Teillegalisierung…
CDA fordert Rücknahme der sofortigen Krankschreibungspflicht
Die schwarz-rote Koalition muss nach Auffassung des CDU-Sozialflügels ihre Beschlüsse für eine Krankschreibungspflicht an Tag eins zurücknehmen. Das…
Schnitzer fordert Rücknahme der Gastrosteuer-Senkung
Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, spricht sich für eine Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung für…
Grimm will Rücknahme der Mütterrenten-Reform
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat zur Entlastung der Rentenkasse die Rücknahme der jüngsten Mütterrenten-Reform gefordert. „Ich verstehe das…
Führende Ökonomen fordern Rücknahme des Rentenpakets
21 namhafte Ökonomen und Wissenschaftler anderer Fachrichtungen dringen darauf, dass die Bundesregierung das geplante Rentenpaket vollständig stoppt. „Rentenpaket…
Ifo-Präsident drängt auf Rücknahme von Verbrennerverbot
Vor dem Koalitionsausschuss am Donnerstagabend hat Ifo-Präsident Clemens Fuest für eine Rücknahme des Verbrennerverbots geworben. „Das Verbot der…
Dröge kritisiert SPD für Rücknahme von Einbürgerungsreform
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die SPD wegen der geplanten Abschaffung von schnellen Einbürgerungen für besonders gut integrierte Ausländer…
Weber verspricht Rücknahme des Verbrenner-Verbots
Politik und Industrie fordern ein Abrücken der EU von reiner Elektromobilität. „Ich verspreche den Europäern das Aus vom…
Automobilverband drängt auf Rücknahme des Verbrennerverbots
Obwohl die EU-Kommission den Autobauern bei den CO2-Grenzwerten zuletzt entgegengekommen ist, fordert die deutschen Autoindustrie wideerhin die Bundesregierung…
Stegner warnt Union vor Rücknahme von Aufnahmezusagen für Afghanen
In der Debatte um die Beendigung von humanitären Aufnahmeprogrammen für Afghanen hat SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner die Union vor…
Klima-Ökonom rät von Rücknahme von „Verbrennerverbot“ ab
Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) hat die Pläne der CDU zur Rücknahme der CO2-Flottengrenzwerte für Neuwagen kritisiert. „Es…
Bauernverband will nach Wahl Rücknahme von Agrardiesel-Kürzung
Nach der Bundestagswahl erwartet der Bauernverband die Rücknahme der Kürzungen bei den Agrardieselsubventionen. „Die Abschaffung der Agrardieselrückvergütung ist…
Bauernverband will nach Wahl Rücknahme von Agrardiesel-Kürzung
Nach der Bundestagswahl erwartet der Bauernverband die Rücknahme der Kürzungen bei den Agrardieselsubventionen. „Die Abschaffung der Agrardieselrückvergütung ist…
Scholz fordert EU-Kommission zu Rücknahme von Umweltvorschriften auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zu einer Rücknahme von Umweltschutzvorhaben aufgefordert.…
Union macht Rücknahme der Wahlrechtsreform zu Koalitionsbedingung
Die Union will bei einem Wahlsieg die von der Ampelkoalition eingeführte Wahlrechtsreform wieder rückgängig machen. „Wir werden keinen…
Nordostsyrien bietet Rücknahme aller syrischen Flüchtlinge an
Die Außenministerin des autonom verwalteten Gebiets Nordostsyrien, Elham Ahmed, bietet der Bundesregierung die Rücknahme aller syrischen Flüchtlinge aus…
Ifo-Institut warnt vor Rücknahme von EU-Verbrennerverbot
Das Ifo-Institut hat vor einer Rücknahme des sogenannten Verbrennerverbots in der EU gewarnt, wie es FDP und Union…
Grüne wollen Rücknahme von Erlass zu Ukraine-Militärhilfen
Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) aufgefordert, einen Erlass zurückzunehmen, demzufolge vorerst…