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Meilenstein
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Dobrindt sieht neue digitale Befugnisse als „Meilenstein“
Das Bundeskabinett hat Erweiterungen der digitalen Ermittlungsbefugnisse von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei verabschiedet. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nannte…
Weiterer Meilenstein für Brigade in Litauen erreicht
Beim Aufwuchs der Bundeswehr-Brigade in Litauen ist ein weiterer Meilenstein erreicht worden. Am Mittwoch sei der Panzerbrigade 45…
Merz lobt Mercosur-Einigung als „Meilenstein“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung zum EU-Mercosur-Abkommen als „Meilenstein in der europäischen Handelspolitik“ bezeichnet. Das Abkommen…
Bundesregierung sieht Wahlen in Syrien als „Meilenstein“
Die Bundesregierung sieht die in Syrien anstehenden Parlamentswahlen als „Meilenstein“. „Diese Wahlen zur Volksversammlung, die im September auf…
SED-Opferbeauftragte lobt Entschädigungsgesetz als „Meilenstein“
Die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, sieht das im Januar 2025 verabschiedete Gesetzespaket zur Entschädigung von Opfern…
Faeser nennt Sicherheitspaket „innenpolitischen Meilenstein“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Sicherheitspaket der Ampel-Regierung verteidigt. „Es ist ein innenpolitischer Meilenstein“, sagte sie am…